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Dorotée Menzner: Widerstand im Wendland ist Beispiel für gelebte Demokratie
ID: 291589
(ots) - "Die massiven Proteste, die weit über 50.000
Teilnehmer an den Veranstaltungen im Wendland haben gezeigt: Die
Bundesregierung hat keinen Rückhalt mehr für ihre Atompolitik der
Laufzeitverlängerungen und der Produktion von noch mehr radioaktivem
Atommüll", so Dorothée Menzner zu den viertätigen Castor-Protesten im
Wendland. Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE
weiter:
"Auch nach den Castor-Transporten bleibt es dabei: Gorleben ist
als Endlager völlig ungeeignet. Geologisch, weil Wasser das Salz
auslaugt und der Salzstock auf Gas liegt. Und politisch, weil die
Proteste zeigen, dass dieser Standort nicht mehr durchsetzbar ist.
Gorleben ist aufzugeben und eine ergebnisoffene vergleichende
Standortsuche einzuleiten. Wir müssen raus aus der Atomenergie.
Neben der bunten, fröhlichen und entschlossenen Seite des Protests
im Wendland gab es aber auch eine hässliche Seite. Polizisten
schlugen auf Aktivisten ein und besprühten sie mit Pfefferspray.
Einen Ausbruch solcher Gewalt, die in keinem Zusammenhang mit der
realen Gefährdung für die Polizeibeamten stand, ist schockierend. An
anderen Stellen war die Polizei durchaus um Deeskalation bemüht, so
bei der Räumung der Blockade des Zwischenlagers in Gorleben. Auch
viele Polizeibeamte waren weit über das erträgliche Maß hinaus
belastet. DIE LINKE wird sich dafür einsetzen, dass alle Vorkommnisse
im Parlament untersucht werden."
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher(at)linksfraktion.de
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Datum: 09.11.2010 - 14:41 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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