(ots) - "Ein-Euro-Jobs gehören abgeschafft: Sie verdrängen
und ersetzen reguläre Arbeitsplätze und werden den individuellen
Bedürfnissen der Erwerbslosen nicht gerecht. Sinn und Zweck dieser
Maßnahmen ist es, prekäre Beschäftigung und den Niedriglohnsektor
auszuweiten. Damit muss Schluss ein. Stattdessen brauchen wir einen
Ausbau regulärer Arbeitsplätze im Bereich der sozialen
Dienstleistungen und ergänzend öffentlich geförderte Beschäftigung.
Die Bundesregierung baut jedoch Stellen im Öffentlichen Dienst ab und
kürzt Bundesgelder für öffentlich geförderte
Beschäftigungsprogramme", erklärt Sabine Zimmermann zur Debatte um
die Ein-Euro-Jobs. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion
DIE LINKE weiter:
"Arbeitsministerin von der Leyen darf nicht länger an den
Ein-Euro-Jobs festhalten. Der Verweis auf regionale Beiräte, die
zukünftig die Zusätzlichkeit der Arbeit kontrollieren sollen, ist nur
eine Nebelkerze zur Täuschung der Öffentlichkeit. Solange es für die
in den Beiräten vertretenen Sozialpartner kein gesetzlich verankertes
Vetorecht gibt, bleiben die Beiräte eine Schimäre. Das Mindeste ist,
dass die Zusätzlichkeit bei öffentlich geförderter Beschäftigung
verpflichtend durch einen regionalen Beirat kontrolliert werden muss.
DIE LINKE hat einen Antrag für gute öffentlich geförderte
Beschäftigung in den Bundestag eingebracht (Drs. 17/1397)."
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