PresseKat - Schiewerling: Etat beweist sozialpolitische Kompetenz der Koalition

(ots) - Der Bundestag berät heute abschließend den
Bundesetat für das Ressort "Arbeit und Soziales". Zum Haushalt 2011
erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:

Mit dem Etat für "Arbeit und Soziales" belegt und beweist die
christlich-liberale Koalition auch für 2011 ihre soziale und
arbeitsmarktpolitische Kompetenz. Im "Jahr eins" nach dem Höhepunkt
der Wirtschaftskrise setzen CDU/CSU und FDP ihren Anspruch als
"Koalition der sozialen Verantwortung" erneut in eine kluge Politik
mit Wirkung und Perspektive um; eine Politik, die sich klar an den
Bedürfnissen der Menschen orientiert; eine Politik, die insbesondere
benachteiligten Kindern bessere Chancen schafft; eine Politik, die
mit der Jobcenterreform, den neuen Regelsätzen und vielen anderen
Maßnahmen die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in unserem Land
zukunftssicher gestaltet!

Mit über 131 Milliarden Euro bleibt "Arbeit und Soziales" der mit
Abstand größte Haushaltposten. Damit unterstreichen CDU/CSU und FDP
auch in harten Zahlen das Prädikat "Koalition der sozialen
Verantwortung". Der Einzeletat leistet damit auch verantwortungsvoll
seinen Beitrag zur notwendigen Konsolidierung des Gesamthaushaltes.
Darüber hinaus konnte die Arbeitslosigkeit - unter anderem wegen des
hervorragenden Krisenmanagements unter Führung von Kanzlerin Merkel
und der Union - auf einen historischen Tiefststand gesenkt werden.
Dieser tolle Trend bringt natürlich auch verminderte Ausgaben in der
sozialen Sicherung mit sich.

Auch sonst bedeutet mehr Geld nicht zwangsläufig mehr soziale
Sicherheit. Denn Gradmesser sozialer Sicherung ist nicht die bloße
Volumenangabe umverteilter Milliarden. Echte soziale Sicherung misst
sich daran, wie stark die eingesetzten Mittel bei den Menschen

wirklich zur sozialen Sicherung und zu neuer Lebensperspektive
beitragen. Die Koalition wird deshalb die Mittel effektiver und
passagenauer für die Menschen und ihre Bedürfnisse einsetzen.

Beispiel: Die arbeitsmarktpolitischen Instrumente werden 2011 neu
justiert, effektiver und für die Menschen effizienter gestaltet.
Ziel ist es, Menschen schneller und nachhaltiger aus der
Arbeitslosigkeit herauszubekommen. Raus aus der
Transfer-Abhängigkeit, hin zu mehr Jobs, zu mehr
eigenverantwortlicher Arbeit und Lebensgestaltung - das ist die
beste Sozialpolitik schlechthin. Diesen Weg wird die Union konsequent
weitergehen. Ihre soziale Kompetenz beweist die Koalition sehr
anschaulich mit dem zusätzlichen 700-Millionen-Paket für mehr Bildung
und Teilhabe für benachteiligte Kinder. Es ist das Verdienst der
Union, diesen beispiellosen ersten Schritt zu mehr
Chancengerechtigkeit zusätzlich zur sozialen Absicherung zu gehen.
Die Union warnt daher vor einer Verweigerungshaltung der Opposition:
Wer dieses Paket ablehnt, verweigert den ärmsten Kindern mehr
Gerechtigkeit und bessere Chancen!

Der Etat 2011 sichert derweil ohne jegliche Abstriche die
Leistungen für Rentner, Behinderte und auch für Arbeitnehmer. Auch
damit erweist sich die christlich-liberale Koalition als
verlässlicher Garant unseres Sozialstaates.

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