(ots) - Die Ukraine hat
Bereitschaft zu einem Kompromiss über eine Freihandelszone mit der
Europäischen Union geäussert, dem Kernthema der laufenden
Assoziierungsgespräche, so bestätigte der ukrainische Premierminister
Mykola Azarov das Ergebnis seines Treffens mit
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.
Während der letzten Monate konnten bereits Fortschritte in den
Assoziationsgesprächen verzeichnet werden. Dem ukrainischen
Premierminister zufolge konnten bereits 90% der Punkte in der
Freihandelsvereinbarung entschieden werden. Wichtigste Priorität
haben für die Ukraine in der Freihandelszone die landwirtschaftliche
Produktion sowie die Bereiche Automobil und Transport.
Beiden Parteien zufolge bleibe der Abschluss der
Assoziationsvereinbarung noch vor Ende 2011 weiterhin realistisch.
"Wir stehen kurz vor dem Abschluss der Assoziationsgespräche. Ich
glaube, dass die Unterzeichnung der Assoziationsvereinbarung, die
auch die Freihandelszone beinhaltet, für beide Parteien
gewinnbringend sein wird und einen grossen Schritt vorwärts für die
Ukraine bedeutet. Dies wird den freien Zugang zu Märkten für 500 Mio.
Menschen erschliessen, und so der Ukraine zahlreiche Möglichkeiten
eröffnen. Zusätzliche wird die europäische Integration des Landes zu
seiner Modernisierung beitragen. Es wird ausserdem die Attraktivität
des Landes für ausländische Investoren steigern," sagte José Manuel
Barroso.
Desweiteren benötigt die Ukraine möglicherweise eine
Übergangsphase sowie Entschädigungsmechanismen für inländische
Hersteller in den vorrangigen Bereichen. Solche Vorkehrungen sind
seitens der EU bereits in der Euro-Mediterranen Partnerschaft
enthalten, welche Assoziationsvereinbarungen zwischen der
Europäischen Union und neun Staaten des Mittelmeerraums (Syrien,
Tunesien, Israel, Marokko, Jordanien, Ägypten, Algerien, Libanon und
die Palästinensische Autonomiebehörde) umfasst. Die Regelungen dieser
Vereinbarungen beinhalten auch eine WTO-konforme Ãœbergangsperiode von
bis zu 12 Jahren, die je nach Land und Wirtschaftssektor variiert.
Die aktuellste Runde der Gespräche zwischen EU und der Ukraine
fand vom 4. bis 11. April 2011 statt. Insgesamt haben EU und Ukraine
seit ihrem Beginn am 5. März 2007 bereits 18 Gesprächsrunden
absolviert. Im Zentrum der Vereinbarung steht die Einführung einer
Freihandelszone zwischen der Ukraine und der EU. Die Vereinbarung
wird verschiedene Aspekte der wirtschaftlichen und wissenschaftlichen
Zusammenarbeit zwischen der EU und der Ukraine regeln und ausserdem
die politische Zusammenarbeit in der Zukunft fördern und verbessern.
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