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Gröhe: Europa hat Handlungsfähigkeit bewiesen - großer Erfolg für Angela Merkel
ID: 448150
(ots) - Zu den Beschlüssen des gestrigen Euro-Gipfels
erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Die Beschlüsse des Euro-Gipfels sind wichtige Weichenstellungen
für die Stabilität unserer Währung. Europa hat in einer schwierigen
Situation Handlungsfähigkeit bewiesen. Die Staats- und
Regierungschefs haben mit ihren Beschlüssen deutlich gemacht, was
auch die CDU immer betont hat: Eigenverantwortung und Solidarität
gehören untrennbar zusammen.
Die Hilfen für Griechenland zur Verbesserung seiner
Schuldentragfähigkeit und seiner Wettbewerbsfähigkeit werden
konsequent mit den erforderlichen Eigenanstrengungen verbunden. Diese
werden regelmäßig überprüft. Dass private Gläubiger in dem besonderen
Fall Griechenlands einen deutlichen Beitrag leisten, sorgt für eine
faire Lastenverteilung und ist nicht zuletzt dem unermüdlichen
Einsatz der Bundeskanzlerin zu verdanken.
Angela Merkel ist es gelungen, zentrale deutsche Forderungen
durchzusetzen und damit den Weg für eine tragfähige Lösung der
Schuldenprobleme in der Eurozone zu ebnen. Die Bundeskanzlerin hat in
engem Schulterschluss mit Frankreich, mit Beharrlichkeit und
Weitsicht für einen stabilen Euro und damit für ein starkes Europa
gekämpft.
SPD und Grüne müssen endlich damit aufhören, mit
Schreckenszenarien Verunsicherung in der Bevölkerung und auf den
Märkten zu schüren. Was Europa jetzt braucht, ist entschlossenes und
verantwortungsvolles Handeln und keine parteitaktische Panikmache,
insbesondere nicht von denen, die Griechenland damals - gegen alle
Warnungen der Union - nicht schnell genug in die Eurozone holen
konnten. Nun wird sich zeigen, ob das Kooperationsangebot der SPD
wirklich ernst gemeint war.
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Datum: 22.07.2011 - 12:06 Uhr
Sprache: Deutsch
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