Suche   Â
PROdigitalTV diskutiert neue Medienordnung: Rechtssicherheit für den Medienmittelstand gefordert
ID: 516019
In der Deabtte: 5-Punkte-Forderungskatalog für eine zeitgemäßen, einheitliche Regulierung für Bewegtbild Angebote
(firmenpresse) - Hamburg, den 08.11.2011. PROdigitalTV, der Interessensverband Digitale Medien e.V., beleuchtete auf seinem 24. Medienfrühstück in München zum einen den aktuellen Status Quo auf dem Weg in die vollständige Digitalisierung, und stellte zum anderen seinen Forderungskatalog nach einer neuen Medienordnung vor.
Gastgeber des 24. Medienfrühstücks war die in München ansässige ASTRA Deutschland GmbH, eine 100% Tochter des weltweit führenden Satellitenbetreibers SES. In Unterföhring betreibt die SES mit der APS ASTRA Platform Services eines der modernsten Sendezentren Europas und versteht sich als technischer Dienstleister für Broadcaster und Produktionshäuser. www.ses.com
Joachim Knör, Vice President Commercial Development, Networks & Distributors ASTRA Deutschland, stellte den aktuellen Stand der Digitalisierung in Deutschland dar. Er verwies darauf, dass es ein knappes halbes Jahr vor der endgültigen Beendigung der analogen Programmverbreitung einen zeitnahen Handlungsbedarf für diejenigen Satellitenhaushalte gäbe, die ihre analogen Empfangsanlagen noch nicht umgerüstet hätten. Hier sei ein rechtzeitiger Umstieg auf den digitalen Empfang erforderlich, um Versorgungslücken ab dem 1. Mai 2012 zu vermeiden.
Der zweite Teil des Medienfrühstücks nahm erneut Bezug auf die Frage nach einer neuen Medienordnung im Zeitalter der Annäherung von TV und Internet und der Nutzung von Multiscreens. Kai Flatau, Medienrechtler und Geschäftsführer von PROdigitalTV, formulierte die Forderungen nach einem transparenten und einheitlichen Rechtsrahmen für alle Medienunternehmen, die Bewegtbild verwerteten. Der derzeitige Regulierungsrahmen für Bewegtbildangebote, so Flatau, sei im Zuge der dynamischen Entwicklung der Medienkonvergenz nicht mehr zeitgemäß, und damit sei auch der Rundfunkstaats-vertrag nicht mehr das geeignete Regelwerk zur Ordnung der Medienmärkte.
Erforderlich sei vielmehr ein einheitlicher, kohärenter Rahmen für alle Bewegtbildangebote mit praktikabler Regulierungs-dichte. Dies sei besonders für die von PROdigitalTV vertretene Gruppe des Medienmittelstandes erforderlich, um fairen Wettbewerb und Chancen auf Marktzugang zu gewährleisten. Ziel sei es darüber hinaus, für die Marktteilnehmern Sicher-heit und damit Anreize für Innovation und Kreativität zu schaffen.
Gemeinsam mit Rechtsanwalt Dr. Stefan Engels, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Partner der Kanzlei Bird & Bird, hat PROdigitalTV einen Fünf-Punkte-Katalog mit Forderungen an eine neue Rundfunkregulierung erstellt, die auf dem 24. Medienfrühstück in München vorgestellt und im Diskurs mit Prof. Wolfgang Schulz, Direktor des Hans Bredow Instituts in Hamburg, diskutiert wurden.
Die Kernpunkte des Forderungskataloges sind zum ersten die Orientierung an Regelungszielen: Es sei überfällig, keine medienspezifische, sondern vielmehr eine technologie- und medienneutrale Regulierung zu schaffen, die sich zunächst an allgemeinen Regelungszielen wie Marktkontrolle, Werbung, Jugendschutz, Datenschutz und Verbraucherschutz orientiert und grundsätzlich für alle Medien gleichermaßen gilt. Ergänzend müssten zum anderen spezifische Regeln erlassen werden, die auf die Besonderheiten der einzelnen Medien zugeschnitten seien.
Weiterhin sollte die derzeitige Zugangs- und Konzentrationsregulierung durch eine verbindliche Verhaltenskontrolle ersetzt sowie Überschneidungen bei Zuständigkeiten abgebaut werden. Wünschenswert wären ein einheitliches „Mediengesetzbuch“ mit technologieneutralen Begrifflichkeiten sowie die grundsätzliche Orientierung am Verhältnismäßigkeitsprinzip. Ziel sollte hier sein, die Regulierung auf das erforderliche Mindestmaß zurückfahren.
Darüber hinaus seien eine bessere Koordination der Aufsicht und damit die klarere Zuordnung von Aufsichtszuständigkeiten erforderlich, um die konvergenzbedingten Überschneidungen zu entflechten. Wünschenswert sei auch eine Angleichung des deutschen Medienrechts an das Unionsrecht, das nicht zwischen Rundfunk und Telemedien, sondern zwischen linearen und nicht-linearen Diensten unterscheidet. Vorteile wären eine höhere Rechtssicherheit und die Berechenbarkeit für die Anbieter, besonders bei grenzüberschreitenden webbasierten Angeboten.
“Gerade mittelständische Medienunternehmen, für die sich jetzt beachtliche Chancen auf neue Geschäftsaktivitäten erge-ben, brauchen einen festen und verlässlichen Rechtsrahmen“ begründete Flatau die Forderungen von PROdigitalTV. „Nur mit dieser Rechtssicherheit haben kleinere und mittelgroße Unternehmen die Basis, innovativ im Markt zu agieren. Und nur mit den zu fairen Bedingungen am Markt tätigen mittelständischen Medienunternehmen kann eine Vielfalt der Angebote und der Anbieter gewährleistet werden.“
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Über PROdigitalTV: PROdigitalTV - Interessengemeinschaft Digitale Medien e.V. - ist ein Zusammenschluss unabhängiger Unternehmen der digitalen Medienwirtschaft. Ziel von PROdigitalTV ist die Interessensvertretung und der Dialog zwischen digitalen TV-Sendern, Plattformbetreibern, Geräteherstellern, Händlern sowie Vertretern der Medienpolitik.
Geschäftsstelle des Vereins
PROdigitalTV - Interessengemeinschaft Digitale Medien e.V.
RA Kai Flatau – Brooktorkai 20 – 20457 Hamburg - Deutschland
Tel. +49 (040) – 35716273
www.prodigitaltv.de
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Margit Lehmann
Medienberatung & Projektmanagement
0171/2144347
presse(at)PROdigitalTV.de
  
  
  
Datum: 09.11.2011 - 07:34 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 516019
Anzahl Zeichen: 4979
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: Margit Lehmann
Stadt:
Hamburg
Telefon: 0171 2144347
Kategorie:
Fernsehen
Meldungsart: Unternehmensinformation
Versandart: Veröffentlichung
Freigabedatum: 08.11.2011
Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"PROdigitalTV diskutiert neue Medienordnung: Rechtssicherheit für den Medienmittelstand gefordert"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
PROdigitalTV e.V. (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).