PresseKat - Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Folter in Syrien

(ots) - Es ist eine Enzyklopädie des Grauens, die die
Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch gestern der
Weltöffentlichkeit präsentierte: In syrischen Gefängnissen werden
Zehntausende Menschen gefoltert - mit Elektroschocks, Schlägen,
Schein-Hinrichtungen, Vergewaltigungen. Die perverse Fantasie der
Kerkermeister kennt da keine Grenzen. Und der eskalierende
Bürgerkrieg im Land sorgt dafür, dass in den syrischen Folterlagern
die Zahl der Opfer immer weiter ansteigt. Human Rights Watch weiß
natürlich, dass ein solcher Bericht in einer Phase, in der die
Weltöffentlichkeit lauter denn je über eine Militärintervention gegen
das Assad-Regime streitet, Wasser auf die Mühlen der Kriegsfalken
sein kann. Um sich nicht instrumentalisieren zu lassen, hatte die
Organistion daher auch über systematische Folter auf Seiten der
bewaffneten Rebellen berichtet. Demnach verfügen die Aufständischen
in der Protesthochburg Homs über eine eigene "Brigade von Henkern",
die gefangenen Regierungssoldaten die Kehle durchschneiden, nachdem
diese gefoltert wurden. Syrien zeigt drastisch, welch teuflische
Spirale die Menschen vor allen in Bürgerkriegen zu Brutalität und
blutiger Rache antreibt. Folter ist nichts anderes als Terror gegen
menschliche Körper und Seelen. Dabei ist sie völkerrechtlich
geächtet. Dennoch werden nicht nur in Syrien, sondern in mehr als 150
anderen Ländern Gefangene gemartert und gequält. Sogar von westlichen
Rechtsstaaten wie den USA wurde das absolute Folterverbot im Zuge des
Antiterror-Krieges gebrochen - ob in Guantánamo auf Kuba oder Abu
Ghraib im Irak. Selbst Deutschland hat in diesem Krieg ohne klar
abgegrenzten Feind gemeinsame Sache mit zumindest einem Folterstaat
gemacht: ausgerechnet mit Syrien. 2001 wurde ein deutscher Islamist
auf Betreiben des US-Geheimdienstes CIA in einen syrischen Kerker

verschleppt und anschließend von deutschen Beamten verhört. Im Grunde
war das nichts anderes als outgesourcete Folter, die der damalige
BND-Chef Uhrlau salopp rechtfertigte: "In Syrien gelten und galten
andere Grundrechtsstandards." Das sei schon immer so gewesen.

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