(ots) - Im PHOENIX KAMINGESPRÄCH spricht Elmar Theveßen mit
Hans-Georg Maaßen.
Seit Juli 2012 ist Hans-Georg Maaßen Präsident des Bundesamtes für
Verfassungsschutz. Sein Vorgänger Heinz Fromm musste als Konsequenz
aus den Ermittlungspannen im NSU-Fall zurücktreten. Zuvor arbeitete
der 50-jährige Jurist Maaßen bereits mehr als 20 Jahre im
Bundesinnenministerium, wo er u.a. in der Polizeiabteilung und der
Abteilung für Ausländerangelegenheiten sowie als Referatsleiter für
Ausländerrecht tätig war.
Für seine Rolle im Fall des Guantánamo-Häftlings Murat Kurnaz
wurde Maaßen bei seiner Ernennung insbesondere von
Oppositionspolitikern der Linken und Grünen kritisiert. Seine Aussage
vor dem BND-Untersuchungsausschuss des Bundestages zu dem ab 2001
jahrelang festgehaltenen Deutsch-Türken wurde kontrovers diskutiert.
Als Verfassungsschutzpräsident wird es eine wichtige Aufgabe für
Maaßen sein, das Amt aus seiner schweren Krise zu manövrieren. Neben
umfassenden Strukturreformen geht es Maaßen vor allem darum, das
Vertrauen der Öffentlichkeit in die Arbeit des Geheimdienstes
zurückzugewinnen. Eine Lösung soll das im vergangenen November
eingerichtete Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum
(GETZ) sein, das die Kommunikation zwischen den zahlreichen
Sicherheitsbehörden verbessern soll.
Seit 2001 ist Hans-Georg Maaßen außerdem Lehrbeauftragter am
Fachbereich Rechtswissenschaft der Freien Universität Berlin und hält
Gastvorträge an der Tsukuba Universität Tokio. In Japan lernte er
auch seine Frau kennen.
Wiederholung: Sonntag, 3. Februar 2013, 13.00 Uhr.
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