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Der Weg in Richtung Europa habe für die Ukraine Priorität, betonte
der Präsident der Ukraine, Viktor Janukowitsch, in seiner Rede in
Davos-Klosters in der Schweiz. Der ukrainische Präsident nahm am
informellen Zusammentreffen der weltweiten WirtschaftsführerLaying
the Foundations for Europe's Renaissance teil, das im Rahmen des
diesjährigen Weltwirtschaftforums (22. bis 26. Januar 2013)
stattfand.
In seiner Rede an die wirtschaftlichen Führungskräfte sprach
Janukowitsch geopolitische Fragen sowie die Beziehungen zwischen der
Ukraine, Russland und der EU in Fragen der Gasversorgung an.
Ausserdem ging es um die weitere Zusammenarbeit zwischen der EU und
dem osteuropäischen Land. In einem separaten Treffen mit dem
ehemaligen US-Aussenminister und Friedensnobelpreisträger Henry
Kissinger diskutierte der ukrainische Präsident die Beziehungen
zwischen der Ukraine und der EU sowie der Ukraine und der USA.
Zu den 3.000 Teilnehmern des Weltwirtschaftsforums 2013 in Davos
zählen der britische Premierminister David Cameron, sein polnischer
Kollegen Donald Tusk, der russische Ministerpräsident Dmitry
Medvedev, der italienische Ministerpräsident Mario Monti, der
Präsident der Weltbank Jim Yong Kim, der Präsident des Europäischen
Parlaments Martin Schulz, Islands Präsident Olafur Ragnar Grimsson
sowie Vertreter von Regierungen, aus Wirtschaft und Medien und der
Zivilgesellschaft aus 68 Ländern.
Um in Davos darzulegen, dass sich die Ukraine auf europäischem
Kurs befindet, folgte der Regierungschef dem altbewährten Weg in
Richtung Europa. Derzeit befindet sich das Land in der
Vorbereitungsphase zur Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens (AA)
mit der EU. Das Dokument regelt Fragen politischer Zusammenarbeit,
darunter den politischen Dialog, Reformen, die Vereinigung und
Zusammenarbeit im Bereich der Aussen- und Sicherheitspolitik sowie
die wirtschaftliche Integration der Parteien. Ziel ist die Schaffung
einer weitreichenden und umfassenden Freihandelszone.
Die Assoziierungsgespräche zwischen der Ukraine und der EU wurden
im März 2007 aufgenommen. Nach 21 Verhandlungsrunden zu dem
Assoziierungsabkommen haben die Ukraine und die EU den Prozess am 19.
Dezember 2011 abgeschlossen. Am 23. Januar 2012 äusserte der Leiter
der EU-Delegation in der Ukraine, Jan Tombinski, die Hoffnung, das AA
anlässlich des Gipfeltreffens zur Östlichen Partnerschaft in Vilnius,
Litauen, im November 2013 unterzeichnen zu können. Zuvor hatte
EUobserver bekanntgegeben, die Tschechische Republik, Litauen, Polen
und die Slowakei seien bereit, das AA auf dem Gipfel zu
unterzeichnen.
Passend dazu ergab eine im Dezember 2012 durchgeführte
Meinungsumfrage, dass mehr als die Hälfte der ukrainischen Bürger
eine EU-Mitgliedschaft des Landes befürworten. Die Umfrage wurde
unter 1.000 Ukrainer zwischen 18 und 65 Jahren durchgeführt. 35
Prozent der Ukrainer im Alter zwischen 18 und 29 sprachen sich für
eine schnelle europäische Integration der Ukraine (d.h. in den
nächsten fünf Jahren) aus.
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