(ots) -
Das Assoziierungsabkommen (AA) zwischen der Ukraine und der EU
werde sowohl der Ukraine als auch der EU langfristig wirtschaftliche
Vorteile bringen, so der litauische Aussenminister Linas Linkevicius
in einem Gespräch mit dem Fernsehsender BTB TV. Es werde erwartet,
dass die EU-Unternehmen nach der Unterzeichnung ein bestimmtes
Wachstum verzeichnen, Investitionsmöglichkeiten in der ukrainischen
Wirtschaft finden und von der Abschaffung der Zölle profitieren wird,
so der Beamte.
Die Ukraine ist mit ihren rund 45 Millionen Einwohnern einer der
grössten Verbraucher-Märkte in Europa. 2012 waren die Bereiche
Industrie, Infrastruktur und landwirtschaftliche Projekte
Anziehungspunkte für Investitionen. Der aktuelle Umsatz zwischen der
Ukraine und der EU liegt bei 40 Milliarden Euro, was vermutlich
deutlich ansteigen wird, sobald das AA in Kraft ist. Der ehemalige
Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Mevlüt
Cavusoglu, schätzt, dass sich der Umsatz verdoppeln wird, sobald die
umfassende Freihandelszone eingeführt wird. Das erklärte er im Juni
2013.
Auch für die Ukraine hätte die Unterzeichnung der AA erhebliche
Vorteile. Ukrainische Produzenten hätten dadurch Zugang zu 500
Millionen Verbrauchern, was sich auf das BIP-Wachstum in der Ukraine
auswirken würde, so der litauische Aussenminister Linas Linkevicius.
Das AA würde auch für mehr Investitionen und für die Umsetzung neuen
Normen in dem Land sorgen. Darüber hinaus werde das Dokument die
Ukraine nicht an ihren traditionellen Marktverbindungen, die das Land
beispielsweise mit Russland pflegt, hindern, betonte Linkevicius. Die
Ukraine gehöre nicht nur geographisch zu Europa, sondern auch
hinsichtlich aller anderen Aspekte.
Linkevicius hatte bereits zuvor die Hoffnung zum Ausdruck
gebracht, dass das AA zwischen der EU und der Ukraine anlässlich des
Gipfels der Östlichen Partnerschaft im November 2013 in Wilna
unterzeichnet werde, wie lithuaniatribune.com berichtet. Anfang Juli
2013 erklärte der Visegrád-Konzern sein Interesse an einer
erfolgreichen europäischen Integration der Ukraine, d.h. die
Unterzeichnung des AA auf dem Gipfeltreffen zur Östlichen
Partnerschaft. Im Juni 2013 äusserten auch Luxemburg und Irland ihre
Unterstützung für die Unterzeichnung im November.
Die Europäische Kommission hat den Vorschlägen für Beschlüsse des
Rates der Europäischen Union hinsichtlich der Unterzeichnung und
vorläufigen Anwendung sowie dem Abschluss des Assoziierungsabkommens
zwischen der EU und der Ukraine bereits zugestimmt. Die Vorschläge
ermöglichten es der EU technisch, die erforderlichen vorbereitenden
Massnahmen für die Unterzeichnung vorzunehmen. Damals betonte die
Kommission, das AA sei "das erste einer Reihe neuer
Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Ländern
der Östlichen Partnerschaft," in dem so viele Bereiche wie zuvor
enthalten seien.
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