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Westdeutsche Zeitung: Der Verteidigungsminister und die Drohnen-Affäre =
von Werner Kolhoff
ID: 919320
(ots) - Einen Gewinner der Bundestagswahl gibt es
schon: Thomas de Maizière. Wenn nicht der Wahlkampf vor der Tür
gestanden hätte, wäre es eng für ihn geworden. Dann hätte Angela
Merkel in der Euro Hawk-Affäre womöglich nicht so unbedingt zu ihrem
Verteidigungsminister gestanden.
Aber jetzt gilt: De Maizière stürzt nicht, weil er so kurz vor der
Wahl nicht stürzen darf. Ein Rücktritt würde unweigerlich den Blick
darauf lenken, wie viele Minister schon verschlissen worden sind in
dieser Periode. Er würde einen großen Schatten auf die Chefin werfen.
Der Untersuchungsausschuss hat nicht eindeutig bewiesen, dass der
Minister mehr Verantwortung für die beim Euro Hawk vergeudeten
Millionen trägt als andere Verteidigungsminister vor ihm. Es ist auch
nicht so, dass man klar belegen könnte, dass er gelogen hat.
Erwiesen aber sind nun drei Dinge, die schwer wiegen: Der
militärisch-industrielle Komplex - und anders kann man die Symbiose
zwischen Industrie und Auftraggeber Bundeswehr zulasten des
Steuerzahlers nicht bezeichnen - konnte auch unter de Maizière
weitermachen wie bisher. Er ist nicht der große Reformator der
Bundeswehr.
Zweitens hat er sich als der Typus Politiker entlarvt, der glaubt,
korrekte Verwaltungsabläufe könnten den politischen Instinkt
ersetzen. Bürokratismus statt Führung. Und als alles hoch kam, zeigte
er ein katastrophales Krisenmanagement. Zögern, nur das zugeben, was
bekannt war, kein Bekenntnis irgendeiner Schuld, geschweige denn
Verantwortung. Stattdessen bekundete der Minister, er wolle mal
ernten, nicht immer nur säen. Da dient das Amt dem Ego eines
Politikers.
De Maiziere galt bis jetzt als kanzlerfähig. Das ist gründlich
vorbei. Bemerkenswert ist, dass Angela Merkel ihr Festhalten an de
Maizière damit begründet hat, dass er ihr eine wichtige,
unentbehrliche Stütze sei. Der Satz zeigt, wie einsam es geworden ist
um die Kanzlerin. Die anderen Stützen, ob Röttgen, Schavan, Koch,
Wulff oder McAllister, sind alle weg. Nur noch Pofalla und Altmaier
krauchen herum. Und Ursula von der Leyen. Sie ist jetzt plötzlich die
einzig Verbliebene, die die Kanzlerin noch beerben könnte, wenn das
Not täte.
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Westdeutsche Zeitung
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Datum: 31.07.2013 - 19:37 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
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