Neue OZ: Kommentar zu Euro-Hawk-Affäre

(ots) - Ein Rohrkrepierer

Nein, der große Wurf war die Drohne Euro Hawk gewiss nicht.
Politisch gewollt und militärisch gewünscht, scheiterte sie grandios
- es fehlte die Zulassung zum Fliegen. Einen großen Wurf landete auch
der Untersuchungsausschuss nicht, der die Verantwortung von
Verteidigungsminister de Maizière für die Bruchlandung prüft.
Gebetsmühlenartig haben SPD, Linke und Grüne immer gleiche Vorwürfe
vorgetragen. Der als Zeuge vorgeladene Minister wurde der Lüge
bezichtigt - das zeigt, wie viel Frust sich speziell bei den
Sozialdemokraten angestaut hat. Den Kanzler-Vertrauten kegeln sie
nicht aus dem Amt. So kurz vor der Wahl muss de Maizière auf Angela
Merkels Geheiß bleiben.

Klar wurde: Dem Minister fehlt die Fähigkeit zum politischen
Höhenflug. Wer hat ihm bloß diese Klein-Klein-Strategie zu seiner
Rechtfertigung angeraten? Wie ein Sachbearbeiter listet de Maizière
auf, wann er was wusste - oder auch nicht. Da korrigiert er sich
laufend. Die tiefen Einblicke in die Ministerialbürokratie hätte man
sich lieber erspart. So aber gewannen Fragen, ob der Ressortchef mit
grüner Tinte verräterische Vermerke machte und ob er Vorlagen für
Gespräche wirklich liest, eine lächerliche Dimension.

Die Opposition muss den Drohnen-Ausschuss als Rohrkrepierer
abschreiben. Er hat als Wahlkampfmunition nicht getaugt. Und der
Verteidigungsminister? Er verwaltet noch bis zum 22. September sein
Amt. Wie ein guter Beamter.



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Datum: 31.07.2013 - 22:00 Uhr
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