(ots) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will
die Bundeswehr nicht mehr zurückhalten. Umschrieben wird der neue
deutsche Drang auf die Kriegs- und Krisenschauplätze der Welt als
Übernahme von »mehr Verantwortung«. Und natürlich geht es nicht um
Absatzmärkte, Rohstoffe, die Sicherung von Handelswegen und die
Wahrung von Einflussbereichen, sondern um humanitäre Hilfe. Damit
lässt sich gut argumentieren. Wer kann schon etwas dagegen haben,
Menschen in Not zu helfen? Das Problem daran ist, dass diese Not für
NATO und EU nur dann interessant ist, wenn hinter diesem menschlichen
Schutzschild die eigentlichen Interessen verborgen werden können.
Dass sich tatsächlich jemand für die Menschen interessiert, glaubt
wohl nur, wer auch denkt, im Kapitalismus könne es Gerechtigkeit
geben. Eine Ablehnung von Kriegseinsätzen aus offensichtlich
ökonomischen und geostrategischen Gründen erspart einem aber leider
nicht das Nachdenken darüber, ob der Einsatz von Militär und Gewalt
nicht doch auch gerechtfertigt sein kann. Gerade am Jahrestag der
Befreiung von Auschwitz durch die sowjetische Armee fällt es schwer
zu verneinen, dass auch Soldaten Menschenleben retten können. Der
Einsatz von Militär ist nicht umsonst eine der umstrittensten Fragen
in der Linken. Eine befriedigende Antwort darauf ist vielleicht nicht
zu finden. Eine Diskussion darüber sollte das jedoch nicht
unterbinden.
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