(ots) - Seit Jahren hat sich in den internationalen
Klimaverhandlungen kaum etwas getan. Mit den jetzt von Barack Obama
und Xi Jinping überraschend formulierten neuen Zielen könnten die USA
und China den internationalen Klimaverhandlungen zu neuem Schwung
verhelfen. Das wäre erfreulich - doch sehr viel mehr bedeutet es
leider nicht. China legt auch weiterhin kein konkretes Ziel fest,
sondern nennt lediglich einen Zeitpunkt, wann der Ausstoß des
Treibhausgases CO2 in dem Riesenland seinen Höhepunkt erreicht hat:
in 16 Jahren. Bis dahin nimmt sich die Volksrepublik weiter das Recht
heraus, unbegrenzt klimaschädliches Kohlendioxid in die Atmosphäre zu
blasen. Obama wiederum kann viele schöne Reden schwingen. Ihm ist
auch durchaus abzunehmen, dass er es mit dem Klimaschutz ernst meint.
Doch für die Ratifizierung von internationalen Vereinbarungen sieht
die US-Verfassung die Zustimmung des Senats vor. Dieser wird seit
Obamas Niederlage bei den Kongresswahlen von den Republikanern
beherrscht, die bereits angekündigt haben, dass sie ihre Zustimmung
verweigern werden. Trotz der wohlmeinenden Erklärung von Xi und Obama
- China und die USA bleiben auf absehbarer Zeit die großen Blockierer
beim Kampf gegen den Klimawandel.
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