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Stegner: Rot-Rot-Grün ist Landespolitik / Im Bund muss sich Linke gewaltig ändern
ID: 1146968
(ots) - Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der
SPD Ralf Stegner sieht in der rot-rot-grünen Koalition in Thüringen
derzeit kein Muster für den Bund: "Was den Bund angeht, das wird sich
finden. Die Linkspartei muss sich noch gewaltig verändern, um auf
Bundesebene regierungsfähig zu werden. Das ist sie noch nicht. Aber
in Thüringen wird Landespolitik gemacht, und da ist das eine gute
Koalition", so Stegner zu der von Bundeskanzlerin Angela Merkel
geäußerten Kritik an der SPD. Auf Landesebene werde "Frau Merkel
jetzt mit einer Lage leben müssen, wo die Union gerade noch vier
Ministerpräsidenten stellt, die SPD neun, bei mehr grüner
Regierungsbeteiligung auch in schwarzen Ländern."
Trotz nur 24 Prozent Zustimmung in den Meinungsumfragen sieht
Stegner seine Partei gut aufgestellt für die Bundestagswahl 2017. Man
müsse zwar noch an der eigenen Performance arbeiten, aber die SPD sei
inhaltlich besser aufgestellt. "Wenn ich sehe, was die Union zu
bieten hat wie Ausländermaut, Kita-Fernhalteprämie, Sprachkursen, die
die CSU in privaten Haushalten umsetzen will und all solche Sachen,
dann ist das eher von gestern. Da bin ich optimistisch, dass wir mit
unserem Programm 2017 besser dastehen werden. Die Umfragen stören uns
weniger."
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Datum: 10.12.2014 - 18:38 Uhr
Sprache: Deutsch
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