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Mittelbayerische Zeitung: Eigentor der CSU / Kommentar zum Streit um die Redezeiten im Bayerischen Landtag
ID: 1147659
(ots) - Ohne jede Sensibilät hat die CSU längere
Redezeiten für die eigene Fraktion durchgesetzt und damit der
Opposition mehr als eine Steilvorlage geliefert. Der öffentliche
Vorstoß startete zur Unzeit - unmittelbar nach einem heftigen
Schlagabtausch in der Affäre Haderthauer - und wirkte deshalb wie
eine Strafaktion. Dann wurde die Abstimmung im Landtag von der CSU
auch noch tief in der Nacht terminiert, in der verqueren Hoffnung,
dass es dann weniger Menschen mitbekommen. Wer so auftritt, muss sich
nicht wundern, dass die eigentliche Frage in den Hintergrund tritt:
Ist es gerecht, wenn die CSU-Fraktion mit 101 Abgeordneten genauso
lang ans Rednerpult darf, wie die 18-köpfige Grünen-Fraktion. Ein
Streitpunkt, der allerdings in allen Facetten zu diskutieren wäre.
Redezeiten sind nicht der einzige Gradmesser.
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Datum: 11.12.2014 - 19:25 Uhr
Sprache: Deutsch
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Regensburg
Kategorie:
Innenpolitik
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