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Neue Presse Hannover: Putins Liste ist "willkürlich"
ID: 1218776
(ots) - Nach der Veröffentlichung einer "Schwarzen Liste"
von unerwünschten Personen durch Russland hat die Fraktionschefin der
Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, die Aufstellung
"willkürlich" genannte. Im Interview mit der hannoverschen "Neuen
Presse" (Montagsausgabe) sagte Harms: "Diese Auswahl erscheint
tatsächlich willkürlich. Ich habe mich bemüht, die Liste zu
verstehen, aber werde daraus nicht schlau."
Harms, deren Name sich ebenfalls auf der Liste befindet, hat
bereits seit Herbst 2014 ein unbefristetes Einreiseverbot nach
Russland. "Offiziell habe ich keine Begründung bekommen. Inoffiziell
erfuhr ich aus dem russischen Außenministerium, dass meine Zustimmung
zu europäischen Sanktionen gegen russische Politiker und Unternehmen
der Grund dafür sei." Sie könne jetzt leider nicht mehr nach Russland
reisen und die Beziehungen dort zu Opposition, Menschenrechts- und
Umweltaktivisten, Anwälten von Verfolgten und Inhaftierten vor Ort
pflegen. Harms fügte aber hinzu: "Um mir die immer gleiche Propaganda
von Abgeordneten aus der Duma über ukrainischen Antisemitismus und
Bedrohung einer russischen Minderheit als Begründung für die Annexion
der Krim und die Kämpfe im Donbas anzuhören, muss ich nicht nach
Moskau fliegen."
Für die Grünen-Politikern sind die EU-Sanktionen "Teil des
Versuches der EU, mit nichtmilitärischen Mitteln auf den Bruch des
Völkerrechts und die militärische Eskalation zu reagieren, mit der
die Ukraine von ihren Reformen und Zielen abgebracht werden soll",
sagte Harms.
Pressekontakt:
Neue Presse Hannover
Petra Rückerl
Telefon: +49 511/5101-2264
rueckerl(at)neuepresse.de
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Datum: 01.06.2015 - 05:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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Hannover
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Außenhandel
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