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BERLINER MORGENPOST: Grüne auf Kuschelkurs
Jens Anker über die Klausur der Berliner Grünen-Fraktion im brandenburgischen Nauen
ID: 1255368
(ots) - Gut ein Jahr vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus
zeigen sich die Grünen noch nicht in Kampfstimmung. Auf ihrer
Sommerklausur in Nauen haben sie in den vergangenen beiden Tagen die
Themen Kultur und nachhaltige Stadtentwicklung diskutiert. Dabei
bestätigte sich der Trend der vergangenen vier Jahre, dass die Partei
sich durch konstruktive Kritik für eine Regierungsbeteiligung
empfehlen will. Klare Kante und der Anspruch, mit Renate Künast die
Regierende Bürgermeisterin stellen zu wollen, waren gestern. Anderes
lassen die Umfragewerte auch nicht zu. Am Beispiel der Entwicklung
des Flughafens Tegel lässt sich das gut nachvollziehen. Ausgehend von
den Plänen des Senats, das Quartier zu einem Wissenschaftsstandort
auszubauen, an dessen Rändern auch Wohnbebauung vorgesehen ist, haben
die Grünen einen Gegenvorschlag entwickelt: lebenswerte Wohnviertel
statt anonymer Mietbunker, Grün zwischen den Gebäuden und auf den
Dächern. Ob das ausreicht, den zunehmend von der CDU genervten
Regierenden Bürgermeister Michael Müller und seine Sozialdemokraten
zu einer rot-grünen Koalition zu bewegen, hängt nicht zuletzt von der
Linkspartei ab, die sich in diesen Wochen ebenfalls eher um eine
Annäherung mit der SPD bemüht, als sich von ihr abzugrenzen. Aber
nach drei gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit der SPD sind die
Grünen trotz aller Signale, die von der anderen Seite gesendet
werden, zurückhaltend. Wirklich Neues präsentierten die Grünen in
Nauen in einem Politikbereich, der eher als Stiefkind der
Landespolitik gilt: der Kultur. So recht hat sich bislang niemand
getraut, sich mit den künstlerischen Leitern an einen Tisch zu setzen
und das Geld neu zu verteilen. Vor allem die Freie Kunstszene wurde
von der Kulturförderung bislang weitgehend ignoriert. Die
Flaggschiffe der Kunstszene, die drei Opernhäuser und die Theater
teilen sich den größten Teil des 400 Millionen Euro schweren Kuchens
untereinander auf. Das zu ändern, ist ambitioniert, könnte aber
langfristig den jungen, kreativen Geist in der Stadt bewahren. So
könnte ein gemeinsames rot-grünes Projekt für die kommenden Jahre
aussehen.
Pressekontakt:
BERLINER MORGENPOST
Telefon: 030/2591-73650
bmcvd(at)axelspringer.de
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Datum: 28.08.2015 - 19:14 Uhr
Sprache: Deutsch
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Berlin
Kategorie:
Innenpolitik
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