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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU): "Wenn wir keine Kursänderung hinkriegen, sind es im nächsten Jahr 1,5 Millionen Flüchtlinge oder mehr"
ID: 1256115
(ots) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat
angesichts des ungebrochenen Zustroms von Flüchtlingen nach
Deutschland vor einer Ãœberforderung des Landes gewarnt. "Wir bekommen
das im Jahr 2015 mit einer großen Kraftanstrengung hin, aber wir
können nicht sagen, dass das beliebig so weitergeht. Wenn wir keine
Kursänderung herbeiführen, sind es im nächsten Jahr 1,5 Millionen
Flüchtlinge oder mehr", erklärte Herrmann in der Sendung Unter den
Linden im Fernsehsender phoenix und fügte hinzu: "Wir müssen sehr
aufpassen, dass wir uns in Deutschland nicht übernehmen." Es komme
nunmehr darauf an, dass die rechtlichen Möglichkeiten auch
ausgeschöpft würden. "Wer keinen Anspruch auf Asyl hat, muss in sein
Heimatland zurückkehren. Das müssen wir dann auch konsequent
durchziehen."
Im Übrigen müsse ganz Europa seinen Beitrag bei der Bewältigung
der Flüchtlingsströme leisten. "Doch andere europäische Staaten haben
weggeschaut und Brüssel hat gar nichts getan", schimpfte der
CSU-Politiker, der den Ländern an den EU-Außengrenzen vorwarf, ihre
Pflichten zu verletzen. "Sicherheitsmäßig ist das eine Katastrophe,
was da im Moment geschieht", bewertete Herrmann die Tatsache, dass
EU-Staaten Flüchtlinge weder registrierten noch kontrollierten.
Anton Hofreiter, Vorsitzender der bündnisgrünen
Bundestagsfraktion, war jedoch davon überzeugt, dass die Zahl der
Flüchtlinge in den nächsten Jahren noch zunehmen werde. "Es ist
unabsehbar, wie lange die Bürgerkriege noch andauern. Deshalb werden
angesichts der zahlreichen Krisenherde noch viel mehr Menschen nach
Deutschland kommen", war Hofreiter überzeugt. Man dürfe dies nicht
als Belastung, sondern müsse es als Chance sehen. "Wir werden ein
bunteres und moderneres Einwanderungsland und brauchen dringend ein
entsprechendes Gesetz."
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Datum: 31.08.2015 - 23:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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