(ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble peilt auch für
das kommende Jahr die "Schwarze Null" an - trotz des finanziellen
Mehraufwands für die Integration der Flüchtlinge will er keine neuen
Schulden machen. Die guten Konjunkturdaten lassen die Regierung sogar
über Steuererleichterungen nachdenken. Von Dienstag, 6. September bis
Freitag, 9. September 2016, berät der Deutsche Bundestag den
Regierungsentwurf für den Haushalt 2017 - phoenix zeigt die
Haushaltswoche live.
Am Dienstag, 6. September 2016 beginnt die Sitzung um 10.00 Uhr.
phoenix berichtet bereits ab 9.45 Uhr aus dem Reichstag, wenn
Korrespondent Erhard Scherfer mit Gesine Lötzsch (Die Linke),
Vorsitzende des Haushaltsausschusses, und Eckhardt Rehbert, (CDU),
Haushaltspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, über die
Haushaltsdebatten spricht. Am Dienstag, 6. September 2016 stellen
Innenminister Thomas de Maziére, Justizminister Heiko Maas und
Bildungsministerin Johanna Wanka ihre Etatansätze vor.
An den darauffolgenden Tagen starten die Debatten bereits um 9.00
Uhr. Zuvor blicken Erhard Scherfer und Gerd-Joachim von Fallois für
phoenix jeweils ab 8.45 Uhr mit zwei Gästen auf die zur Debatte
stehenden Einzeletats.
Ein Höhepunkt der Haushaltswoche ist die Generaldebatte am
Mittwoch, 7. September 2016 um 9.00 Uhr. Anlässlich der Etatplanung
für das Bundeskanzleramt kommt es traditionell zum großen
Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition. Im Anschluss
debattiert der Bundestag über die Etatansätze das Auswärtigen Amtes,
für Verteidigung sowie für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung. Am Donnerstag, 8. September 2016, steht um 9.00 Uhr der
Etat von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, danach von
Gesundheitsminister Hermann Gröhe, Arbeitsministerin Andrea Nahles,
Landwirtschaftsminister Christian Schmidt und Familienministerin
Manuela Schwesig auf der Tagesordnung. Am Freitag, 9. September 2016
geht es um die Etats von Verkehrsminister Alexander Dobrindt sowie
Umwelt- und Bauministerin Barbara Hendricks.
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