(ots) - Spätestens seit dem Terroranschlag am Berliner
Breitscheidplatz im Dezember 2016 ist klar geworden, dass der
islamistische Terror auch vor Deutschland keinen Halt macht. Dass der
Attentäter Anis Amri zwar auf den Bildschirmen der
Sicherheitsbehörden mehrfach aufgetaucht, für verschiedene Delikte
sogar verurteilt worden war und trotzdem einen Anschlag mit zwölf
Toten verüben konnte, warf ein fahles Licht auf die zuständigen
Behörden. In der folgenden öffentlichen Diskussion sprach sich
Bundesinnenminister Thomas de Maizière für eine Zentralisierung des
Verfassungsschutzes und die Unterordnung der Landesämter unter das
Bundesamt aus.
Der Präsident des Amtes, Hans-Georg Maaßen, mahnt seit langem,
dass sich potentielle islamistische Attentäter schon längst die
Bundesrepublik als Betätigungsfeld ausgesucht hätten. Er wirbt dafür,
den Geheimdienst mit noch mehr Personal, Geld und Kompetenzen
auszustatten. Aber bringt der Einsatz von mehr Mitteln tatsächlich
mehr Sicherheit? Und wird der Verfassungsschutz dadurch
leistungsfähiger? Wie schätzt der oberste Verfassungsschützer die
aktuelle Gefahr durch islamistischen Terror ein? Und welche Mittel
hält er für effektiv im Kampf gegen rechte und linke Gewalt in
Deutschland?
Im phoenix-Kamingespräch erörtert Elmar Theveßen diese und weitere
Fragen mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz,
Hans-Georg Maaßen.
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