Suche   Â
Lausitzer Rundschau: Niemand muss so was verstehen
Zum Fall Hübner in Brandenburg
ID: 1460324
(ots) - Es wird allerhöchste Zeit, dass die Wählbarkeit
von kommunalen Spitzenbeamten auch in Brandenburg eindeutig geregelt
wird. Die Wähler sind zu Recht sauer, wenn ihnen zuerst ein Kandidat
als "wählbar" auf den Stimmzettel geschrieben wird, der das Amt aber
möglicherweise gar nicht antreten darf, weil am Ende das
brandenburgische Beamtenrecht dagegen steht. So geschehen in Guben im
vorigen Sommer. Noch immer empfinden viele Neißestädter deshalb die
Suspendierung des Wahlsiegers als "Aushebeln des Bürgerwillens". So
ein rechtliches Verwirrspiel mag auch tatsächlich eine spannende
Herausforderung sein zum Gehirnjogging für angehende
Verwaltungsjuristen. Für die Lebenswirklichkeit sind derartige
gesetzliche Winkelzüge untauglich. In Sachsen und anderen
Bundesländern gibt es solch klare Regeln übrigens längst.
Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
politik(at)lr-online.de
Original-Content von: Lausitzer Rundschau, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
  
  
  
Datum: 23.02.2017 - 20:19 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1460324
Anzahl Zeichen: 1154
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Cottbus
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Lausitzer Rundschau: Niemand muss so was verstehen
Zum Fall Hübner in Brandenburg"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Lausitzer Rundschau (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).