PresseKat - Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Grünen

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Grünen

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(ots) - Ob die grüne Basis begrüßt, was ihre
Spitzenkandidaten so treiben? Cem Özdemir gefällt sich und anderen im
TV-Duell der kleinen Parteien als Realpolitiker. Und Katrin
Göring-Eckardt fährt durchs Land, um dem grünen Milieu ein mögliches
Bündnis mit Union und FDP zu verkaufen. Das Duo stellt die Ampel
vorsorglich auf Schwarz-Gelb-Grün. Oh, wie schön ist Jamaika. Wenn
man so will, bekommen die Mitglieder das, was sie bestellt haben: Die
beiden »Realos« sind eben keine »Fundis«. Pragmatische Grüne wie
Schleswig-Holsteins populärer Umweltminister Robert Habeck, der in
Kiel mit CDU und FDP eine Jamaika-Koalition vorlebt, tun die Existenz
der beiden Parteiflügel gern als Folklore ab. Netter Versuch, aber
die Unterschiede sind noch immer vorhanden. Und bevor es zur Wahl
einer Kanzlerin Angela Merkel mit den Stimmen grüner Abgeordneter
kommen könnte, müsste die Parteispitze als höchste Hürde einen
Sonderparteitag überstehen. Und wer weiß, ob Jürgen Trittin sich
diese Gelegenheit nehmen ließe, das Jamaika-Projekt zu torpedieren.
Dem immer noch einflussreichen »Fundi« wird nachgesagt, wahlweise -
je nachdem, ob man »Star Wars« oder »Harry Potter« bevorzugt - als
Darth Vader oder Lord Voldemort in den Fluren des Reichstags sein
Unwesen zu treiben und Jamaika verhindern zu wollen. Realistisch
betrachtet ist eine Koalition mit Union und FDP derzeit die einzige
Machtoption der Grünen. Denn würde es nach der Wahl für Schwarz-Grün
alleine reichen, dann hätte mit Sicherheit auch Schwarz-Gelb eine
Mehrheit - weil Stand heute die FDP mehr Sitze bekommen wird als die
Grünen. Und selbst wenn Angela Merkel, sofern sie die Wahl zwischen
FDP und Grünen hätte, lieber mit der Öko-Partei regieren würde: Das
könnte sie mit hoher Wahrscheinlichkeit weder in ihrer CDU noch
gegen die CSU durchsetzen. Dabei ist genau das der Albtraum der




Kanzlerin: eine schwarz-gelbe Mehrheit von zwei, drei Stimmen. So
knapp zu regieren wie NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), das
ist ihre Sache nicht. Jamaika auf Bundesebene wäre ein echtes
Projekt. Es hätte Charme, wäre aber voller Risiken. Denn die Grünen
sind zwei Parteien: Es gibt die bürgerlichen Grünen in
Baden-Württemberg und die Antifa-Grünen in Berlin. Die Union ist
sowieso zwei Parteien: CDU und CSU trennt seit Beginn der
Flüchtlingskrise das, was auch ein Jamaika-Bündnis belasten würde.
Und die Diesel-Debatte kommt noch obendrauf. Ãœber all das denken
die Parteien längst nach. Denn am Ende ist außer der Großen Koalition
womöglich nichts anderes machbar als Jamaika.



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Datum: 05.09.2017 - 21:30 Uhr
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