(ots) - Die Bundesregierung will sich ab 2012 zumindest
teilweise aus dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose
und Malaria zurückziehen.
Das geht aus der Antwort des Bundesministeriums für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) auf eine
schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Karin Roth (SPD)
hervor.
In dem Papier, das der Deutschen AIDS-Hilfe vorliegt, erklärt
Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz, es werde "angestrebt, ab 2012
das Engagement zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen
schweren Krankheiten vermehrt auf bilateraler Ebene umzusetzen." Der
Globale Fonds stelle beim Engagement gegen diese Krankheiten nur "ein
mögliches Instrument" dar.
Dieser Rückzug aus dem Globalen Fonds ist der falsche Weg und
würde die weltweiten Maßnahmen gegen HIV/Aids und andere schwere
Infektionskrankheiten zurückwerfen. Die Deutsche AIDS-Hilfe fordert
die Bundesregierung auf, die Mittel für den Globalen Fonds
aufzustocken, statt sie zu reduzieren oder sich sogar auszuklinken.
Dazu erklärt Carsten Schatz, Vorstandsmitglied der Deutschen
AIDS-Hilfe e.V. (DAH): "Ein Rückzug des drittgrößten Geberlandes wäre
ein fatales Signal. Andere Länder würden möglicherweise diesem
Beispiel folgen, so dass der Globale Fonds schweren Schaden nehmen
könnte."
Der Globale Fonds ist nach Auffassung der Deutschen AIDS-Hilfe das
beste zurzeit verfügbare Instrument gegen die HIV/Aids-Epidemie
weltweit. Er bringt Geld und Fachwissen zusammen, koordiniert die
internationale Hilfe und behält dabei die Gesamtsituation im Blick.
Bilaterale Maßnahmen sind in der Regel weniger effektiv und schwerer
nachvollziehbar. Für einzelne Regierungen ist es zudem immer
schwierig, den Hilfsbedarf richtig einzuschätzen und nachhaltig
wirkungsvolle Maßnahmen auf den Weg zu bringen.
"Im weltweiten Engagement gegen HIV/Aids und andere
Infektionskrankheiten ist gut abgestimmte internationale Kooperation
gefragt, nicht Einzelaktionen von Regierungen, die immer auch eigene
Interessen verfolgen", so DAH-Vorstand Carsten Schatz.
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Holger Wicht
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