(ots) - Von Christoph Pepper
FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler, junge Wunderwaffe der
Liberalen und selbst Arzt, ist es mit seiner Gesundheitsreform nicht
anders ergangen als all seinen christsozialen und -demokratischen,
grünen und sozialdemokratischen Vorgängerinnen und Vorgängern im Amt.
Wie sie, die vor ihm die Quadratur des gesundheitspolitischen Kreises
versucht haben, ist er daran gescheitert. Mehr und bessere Medizin
für immer älter und kränker werdende Menschen bei bestenfalls
gleichen, verhältnismäßig also weniger Kosten für die Beitragszahler
und selbstverständlich mehr Einkünften für die Leistungserbringer von
Kliniken über Ärzte- und Apothekerschaft bis Pharmaindustrie - nicht
weniger erwartet das Wahlvolk und kaum weniger wird ihm immer wieder
von Gesundheitspolitikern versprochen, die es doch aus langjähriger
Erfahrung so viel besser wissen. Nun also Rösler. Auch er kommt um
Kosten- und Erwartungsdruck nicht herum, nicht um den Zwang zu
Beitragserhöhungen und Ausgabenbeschneidungen, nicht um faule
innerkoalitionäre Kompromisse, nicht um die Vorwürfe sozialer
Unausgewogenheit und mangelnder Effizienz. Das über die Grenzen der
Undurchschaubarkeit hinaus komplexe, absurd bürokratische und von
hochgerüsteten Lobbygruppen zur Walstatt kompromissloser
Verteilungskämpfe umfunktionierte Gesundheitssystem hat sich einmal
mehr als im Kern offenbar unreformierbar erwiesen. Wenn man denn
Reform nicht als bloße Veränderung an sich sondern als erfolgreiche
Verbesserung eines vorher schlechteren in einen danach besseren
Zustand verstehen will. Sicher, Rösler hat fast alle Beteiligten in
die gemeinsame Haftung gezwungen, die einen - die Beitragszahler -
allerdings durchaus stärker als die anderen. Schwerer aber noch
wiegt, dass auch diese Reform nicht für Stabilität im weiter
auskrakenden Gesundheitssystem sorgen wird. Es bleibt ein
Sanierungsfall - wohl auf Dauer.
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