Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Ergebnisse des schwarz-gelben Koalitionsausschusses:
(ots) - Wir haben verstanden, sagte einst Kanzler
Schröder, nachdem seine rot-grüne Koalition einen miserablen Start
hingelegt hatte und dafür vom Wähler bei den Europa-Wahlen Mitte 1999
böse abgestraft worden war. Schröder hatte dann tatsächlich das Ruder
herumgerissen - und eine Weile vernünftig regiert. Es reichte sogar
für eine Wiederwahl. Die vor einem Jahr gestartete schwarz-gelbe
Koalition zeigt bislang nicht, dass sie verstanden hätte.
Der Koalitionsausschuss, der jetzt eigentlich eine Phase der
Entscheidungen hätte einläuten sollen, ist nicht wirklich
weitergekommen. Verteilt wurden wieder einmal Prüfaufträge für die
Groß- und Dauerbaustelle Steuerreform! Da liegt die Frage nahe: Womit
haben sich die Experten dieser sich selbst so nennenden
Wunschbeziehung in den vergangenen Monaten eigentlich beschäftigt?
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Datum: 19.11.2010 - 18:00 Uhr
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