(ots) - Von Sören Sgries
Die Palästinenser gehen mit strammen Schritten auf einen
unabhängigen Staat zu. Und auch, wenn der Aufnahmeantrag bei der
UN-Vollversammlung wohl spätestens am Veto der USA scheitern wird:
Mit dem erfolgreichen Vorstoß bei der Unesco-Generalkonferenz steht
fest, dass eine Mehrheit der Staaten wohlwollend hinter den
palästinensischen Bestrebungen steht. Anträge in weiteren
Organisationen dürften weitere Erfolge nach sich ziehen. Zu sehr
freuen sollten sich die Palästinenser jedoch nicht: Auf dem Papier
nimmt der eigene Staat zwar mehr und mehr Gestalt an, die
tatsächlichen Chancen auf baldige Staatsgründung werden aber mit
jedem vermeintlichen Erfolg unwahrscheinlicher. Letztlich ist es ja
keine internationale Organisation, ist es nicht einmal die Mehrheit
der 193 UN-Mitgliedsstaaten, auf die es ankommt. Sondern es muss eine
friedliche Einigung mit Israel gefunden werden. Diese wird jedoch
umso schwerer, je mehr die Palästinenserführung durch ihren Vormarsch
Fakten schafft und damit Verhandlungsspielräume verbaut. Auch
mögliche Vermittler im verfahrenen Nahost-Konflikt werden vor den
Kopf gestoßen. Die Palästinenser fahren gerade keine Erfolge ein,
sondern Pyrrhussiege.
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