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Neues Deutschland: Abbas in Berlin: Beinhart und butterweich¶
ID: 557478
(ots) - Vielleicht bekommt Abbas ja auf der nächsten
Station seiner Europa-Reise, in Moskau, Erfreulicheres zu hören als
gestern in Berlin. Doch überrascht haben dürfte das den
palästinensischen Präsidenten eigentlich nicht: Deutschlands Position
in der Nahostfrage ist - gemessen daran, was man öffentlich verlauten
ließ - in der Sache unverändert. Auf den Punkt gebracht könnte sie
lauten: Die Regierung Merkel gibt sich als beinharte Vertreterin
einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten und wird dennoch
butterweich, wenn sie darauf angesprochen wird, praktische Schritte
dahin zu unterstützen; beispielsweise durch ein deutsches Ja zu einer
Anerkennung Palästinas als Staat im UNO-Plenum. Dann zieht sich
Deutschland regelmäßig - diese Attitüde ist nicht allein der
Regierung, sondern mindestens auch SPD und Grünen eigen - auf den
Standpunkt zurück, dies könnten allein die Konfliktparteien
aushandeln. Gerade diese Art von Neutralismus aber hat dazu
beigetragen, dass es seit mehr als 15 Jahren keinen
Verhandlungsfortschritt gibt. Gar nicht neutral zeigt sich Berlin an
anderer Stelle. Man betrachtet den innerpalästinensischen
Versöhnungsprozess weiterhin mit wenig Freude. Und ausgerechnet der
höchste deutsche Parlamentarier, Bundestagspräsident Lammert, macht
öffentlich sein Missbehagen deutlich, falls Hamas die nächste Wahl
gewinnen würde. Selbst deren politischen Konkurrenten Abbas dürfte
das peinlich berührt haben.
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Datum: 19.01.2012 - 18:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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