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LVZ: Niebel stellt Myanmar Sanktions-Abbau und mehr deutsche Hilfe in Aussicht / Sanktionen als Erfolgsmodell auch für Umgang mit anderen Staaten
ID: 572319
(ots) - Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat
einen baldigen Abbau der Sanktionen gegenüber Myanmar angekündigt
und zugleich ein deutlich stärkeres deutsches Engagement bei der
Aufbauhilfe für das über Jahrzehnte von einer Militärdiktatur
geprägte asiatische Land angekündigt. In einem Interview mit der
"Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) sagte Niebel zugleich,
die Demokratisierung des Landes in den letzten Monaten nach einer
Phase deutlicher und entschiedener Sanktionen der Staatengemeinschaft
"kann ein Modell auch für den Umgang mit anderen Ländern sein".
Niebel reist am Wochenende als erster deutscher Regierungsvertreter
seit 1984 nach Myanmar. Maßstab für die Aufhebung der
internationalen Sanktionen, insbesondere auch der EU-Maßnahmen, seien
freie und faire Wahlen, nationale Aussöhnung mit den ethnischen
Minderheiten und die Entlassung aller noch inhaftierten politischen
Gefangenen. "Ich bin zuversichtlich, dass wir die Zusammenarbeit mit
Myanmar vertiefen und die Sanktionen im April verändern werden
können", sagte Niebel. "Wenn die Rahmenbedingungen stimmen, werden
wir uns stärker engagieren. Und: Wir wollen uns gerne stärker
einbringen." Das harte Militärregime habe das Land bis vor kurzem
unter einem bleiernen Vorhang gehalten. "Die folgerichtigen
Sanktionen und die deutlich formulierte Kritik an der
Menschenrechtssituation waren eindeutige Signale an die
Militärregierung, ihren Kurs zu ändern. Der Erfolg zeigt, dass wir
mit unserer Politik nicht falsch lagen. Spürbare Sanktionen, klare
Kritik und transparente Kriterien, welche Schritte zu einer
Veränderung der Sanktionen führen können - das kann ein Modell auch
für den Umgang mit anderen Ländern sein", meinte Niebel.
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Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
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Datum: 11.02.2012 - 07:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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