(ots) - Die Bemühungen des UN-Sondergesandten in Ehren:
Kofi Annan weiß, dass er in Syrien noch keinen Durchbruch erreicht
hat. Wenn der Diktator von Damaskus, Baschar al-Assad sagt, er nehme
den Friedensplan an, heißt das noch gar nichts. Zu oft hat Assad
zuvor auch anderen Vermittlern Zusagen gemacht, die er nicht
eingehalten hat. So sieht Kofis Sechs-Punkte-Plan auch vor, dass
Assad sofort auf den Einsatz schwerer Waffen und auf weitere
Truppenbewegungen verzichtet. Davon war gestern noch nichts zu
spüren. Das Sterben geht unvermindert weiter. Annan ist klar, dass
das Schicksal des syrischen Volkes in Moskau und Peking mit
entschieden wird. Deshalb sind seine Verhandlungen mit Russland und
China auch sinnvoll. Aber solange die Schutzmächte Assad nicht direkt
zum Rücktritt und zum Verlassen des Landes auffordern, wird das
Morden der nach Freiheit strebenden Zivilbevölkerung nicht aufhören.
Denn Annans Friedensplan fehlt jede Sanktionsdrohung. Was passiert,
wenn das Regime weiter mordet? Nichts. Und deshalb ist auch der
Friedensplan zum Scheitern verurteilt.
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