Außenhandel
Berlin: "Die Globalisierung steckt in der Krise. Alleine
der Begriff macht vielen Menschen Angst und die Offenheit gegenüber
dem Freihandel sinkt, und zwar nicht nur in Deutschland. Tatsache ist
aber ...
Cottbus: Viele politische Analytiker halten den ungarischen
Ministerpräsident Viktor Orbán für einen Autokraten, einen
Selbstherrscher. Andere nennen ihn einen nationalistischen
Populisten, einen Mann des ...
Köln: 7.05 Uhr, Carsten Schneider, SPD, Stellvertretender
Fraktionsvorsitzender, Thema: Neue Bankenkrise
8.05 Uhr, Dietmar Bartsch, Die Linke, Fraktionsvorsitzender,
Thema: Rentenreform
Pressekonta ...
Stuttgart: Sicherheitspolitisch steuert die Welt einer sehr
fragilen Zeit entgegen. An vielen Stellen wird gerade in kurzer Zeit
mühsam aufgebautes Vertrauen zerschlagen. Die Rückkehr des
Nationalismus läss ...
Halle: Der Friedensprozess steht am Rande des Abgrundes.
Nur zu leicht lässt sich ausmalen, was passieren kann, wenn jetzt
einer der Akteure die Nerven verliert. Wenn in Bogotá die alten
Krieger um Ex- ...
Stuttgart: Mit seinem aus rein machtpolitischen Kalkül
angezettelten Referendum über die EU-Flüchtlingsquoten hat sich
Ungarns streitbarer Regierungschef Viktor Orbán gehörig verzockt.
Selbst in den Hoch ...
Halle: Manches spricht dafür, dass den Wählern die
Flüchtlingspolitik nicht wichtig genug war. Die Bürger haben
vermutlich auch begriffen, dass die Abstimmung bedeutungslos war.
Die EU hat ja erkenn ...
Hagen: Das Wehklagen aus Brüssel über egoistische Briten,
die die EU ganz verlassen wollen und unsolidarische Ungarn und andere
Osteuropäer, die sich in der Flüchtlingsfrage sperrig zeigen, ist
groß. ...
Berlin: Deutsch-Tschechischer Polizeivertrag stärkt die
Sicherheit gerade in grenznahen Gebieten
Am heutigen Samstag tritt der deutsch-tschechische Polizeivertrag
in Kraft. Dazu erklärt der innenpolit ...
Regensburg: Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán
stellt sein Land gern als Bollwerk des christlichen Abendlandes gegen
eine Invasion von Wirtschaftsflüchtlingen und Islamisten dar. In die
Präambel sein ...
Regensburg: Als der rauhbeinige US-Präsidentschaftsbewerber
Donald Trump kürzlich wetterte, Deutschland komme seinen
Verpflichtungen zur Zahlung an die USA nicht nach, rümpften wohl
nicht nur Verteidigungsex ...
Berlin: Jetzt aber ganz schnell und alle Scheinheiligkeiten
sowie Unzulänglichkeiten unter den Tisch gekehrt - so könnte man die
nunmehr unmittelbar bevorstehende Ratifizierung des
Weltklimaabkommens durc ...
Berlin: Die Kampagne STOP THE BOMB, die sich gegen Irans
Atomprogramm richtet, fordert Vizekanzler Sigmar Gabriel auf, die
bevorstehende Reise in den Iran abzusagen. Gabriels zweite Iran-Reise
in nur 14 Mon ...
München: Mit über 100 Projekten in mehr als 60 Ländern ist
die Hanns-Seidel-Stiftung heute in der internationalen Zusammenarbeit
tätig. Ihren Anfang nahm die Projektarbeit 1976 in Afrika. An der
40-Jahr-F ...
Berlin: Wenn EZB-Präsident Draghi mit Abgeordneten spricht,
geschieht dies in der Regel in öffentlichen Sitzungen. Nur in
Deutschland, wo die Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank
besonders umstri ...
Köln: Der menschenrechtspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, wirft dem Bundesinnenminister
im Interview mit dem ARD-Magazin MONITOR "Wortbruch" vor.
Hintergrund ist d ...
Bielefeld: Es fällt schwer, die Situation auf den
Fluchtrouten über das Mittelmeer als Erfolg zu bezeichnen. Dabei hat
die EU ja recht: Die Zuwanderungswelle über die Türkei ist abgeebbt.
Das stimmt zw ...
Berlin: Der griechische Minister hat Recht: Die EU trägt
Mitschuld an den Krawallen in den griechischen Lagern auf Lesbos und
anderen Inseln. Überfüllte Aufnahmelager sind ein Nährboden für
Gewalt. FÃ ...
Berlin: In Frankreich gibt es eine Redensart, die ganz
besonders für die Politik gilt: "Wer solche Freunde hat, braucht
keine Feinde." Damit kann sich Nicolas Sarkozy heute aber auch nicht
trös ...
Berlin: Unter dem Motto "Perspektiven der deutschen Außen-,
Sicherheits- und Verteidigungspolitik" starten am Samstag, den 8.
Oktober, die 12. Petersberger Gespräche. Im Steigenberger Grandhotel ...