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neues deutschland: Desinteresse am Bundestag: Mut zur Reform
ID: 1145756
(ots) - Leere Fraktionsreihen, langweilige Reden,
parteipolitische Rituale: Man ist nicht überrascht, dass sich immer
weniger Menschen für die Vorgänge im Parlament interessieren. Seit
Jahren wird beklagt, dass die dort praktizierte Demokratie eher einer
um sich selbst kreisenden Parallelwelt ähnelt. Einer nicht besonders
aufregenden zumal. Vom Anspruch, Ort der lebendigen, an Inhalten und
neuen Fragen interessierten Auseinandersetzung zu sein, ist das
parlamentarische Verfahren um einiges entfernt. Das durchaus chic
gewordene mediale Beklagen dieser Zustände hat das Desinteresse wohl
noch verstärkt. Und: Es ist ein Ressentiment gegenüber dem
Parlamentarischen gewachsen, nicht selten von links angefeuert -
Motto: alles nur eine Konsenssoße, ein Schauspiel zu Gunsten
Mächtiger, Beruhigungspille für die Massen. So wichtig Aufklärung
über die unzureichenden Verfahren der Demokratie, so richtig die
Kritik an der steten Tendenz zum Rückfall hinter einmal erreichte
parlamentarische Standards, etwa bei der Kontrolle der Regierung - so
notwendig wäre es, mit weitreichenden Änderungen über den Status quo
hinauszugehen. Denn für eine gelingende Reaktivierung des
Parlamentarischen, besser: für die Wiederöffnung des
Bundestagsbetriebs hin zur Gesellschaft wird eine Befragung der
Kanzlerin ein paar Mal im Jahr nicht reichen. Eine Reform bräuchte
Mut zu größeren Schritten: von der Aufhebung des Fraktionszwangs über
die Möglichkeit wechselnder Mehrheiten bis zu einer wirklichen
Beteiligung von Bürgern auch zwischen Wahlen.
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neues deutschland
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Datum: 08.12.2014 - 18:17 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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