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neues deutschland:»Oldschool Society« verboten: Aufklärung für mehr Vorsorge
ID: 1209126
(ots) - Es gibt in letzter Zeit nicht viel zu loben an der
Arbeit des Generalbundesanwaltes. Beim NSU hat seine Behörde sich
noch immer einen Tunnelblick auferlegt. Rekrutierungen für diverse
Bürgerkriege gingen weitgehend an der Ermittlungsbehörde vorbei. Bei
der unumgänglichen Beschäftigung mit der NSA-BND-Kumpanei sind
Range&Co. ängstlich bemüht, ja kein schmutziges Geheimnis entdecken
zu müssen. Umso unerwarteter der gestrige Schlag gegen die
mutmaßlichen »Oldschool Society«-Brandstifter. Gut gemacht. Aber: Es
ist nicht damit getan, einzelnen Neonazis und sonstigen
Ausländerhassern Gesetzesbrüche nachzuweisen. Aufgabe der Ermittler
ist es auch, der Zivilgesellschaft Fakten zu vermitteln, auf dass
Demokraten Vorsorge treffen können gegen neue Varianten von
Herrenmenschenwahn. Dazu gehört, gefährliche Umgruppierung zu
benennen, die derzeit am rechten Rand stattfinden. Während die
Karlsruher Richter sich noch immer mit der Altlast NPD und ihrem
möglichen Verbot befassen, haben sich andere Rechtsaußenbewegungen
wie der III. Weg oder Die Rechte längst in Richtung Zukunft
orientiert. Dumpfer Ausländerhass zieht immer, in Bürgerbewegungen
kann Kleinbürgerfrust wachsen. Und schon wieder bieten sich Militante
als Vollstrecker des so erzeugten »Volkswillens« an. Sie zünden
Flüchtlingsheime an - bislang zumeist noch unbewohnte. Und sie
terrorisieren Nachbarn, die sich zu Demokratie und Menschenrechten
bekennen. Siehe Weimar am 1. Mai.
Pressekontakt:
neues deutschland
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Datum: 06.05.2015 - 18:11 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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