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Weser-Kurier:Ãœber Niedersachsens Kultusministerin Heiligenstadt schreibt Peter Mlodoch:
ID: 1238987
(ots) - Einmal muss auch mal Schluss sein.
Rücktrittsforderungen sind zwar das gute Recht jeder Opposition und
können ein scharfes Schwert sein. Aber irgendwann nutzen sich sie ab
und wirken schließlich nur noch lächerlich. Die Rufe der Opposition
nach einem Amtsverzicht von Niedersachsens SPD-Kultusministerin
Frauke Heiligenstadt mögen ob der vielen Pannen in deren Ressort
vielleicht noch nicht ganz diesen Status erreicht haben. Stumpf sind
sie allemal. Ministerpräsident Stephan Weil hat deutlich gemacht,
dass er voll hinter seiner Parteifreundin steht. Und der grüne
Partner schwört ebenfalls eiserne Treue. Dahinter steckt beileibe
nicht nur die Angst vor einem Machtverlust, wenn mit einem Abgang der
Abgeordneten Heiligenstadt auch die rot-grüne Ein-Stimmen-Mehrheit im
Landtag futsch wäre. Es ist auch die innere Überzeugung der
Koalitionäre: Die Arbeitszeiten für Gymnasiallehrer, die zu der
Klatsche vor dem Oberverwaltungsgerichtin Lüneburg geführt haben, hat
man gemeinsam beschlossen; also badet man die Folgen auch gemeinsam
aus. Das sollten CDU und FDP endlich einsehen - und ihre Kräfte für
die nächsten Pannen der Regierung schonen.
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Datum: 15.07.2015 - 19:50 Uhr
Sprache: Deutsch
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Bremen
Kategorie:
Innenpolitik
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