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neues deutschland: De Maizières Mätzchen
ID: 1286205
(ots) - Was dachte sich Bundesinnenminister Thomas de
Maizière dabei, eigenmächtig den Schutzstatus für syrische
Flüchtlinge herabzusetzen und dies erst nach der verabredeten
Einschränkung der Rechte für Menschen mit diesem Status zu verkünden?
Wollte er Kanzlerin Merkel und Kanzleramtsminister Altmaier eins
auswischen, oder gar deren Position innerhalb der CDU weiter
schwächen? Sehen, was sich die SPD noch alles gefallen lässt? Oder
war es eine geschickte Inszenierung der gesamten Regierung nach dem
Motto böser Bulle, guter Bulle? Diese Fragen sind natürlich für
Presse, politische Analysten und Oppositionsparteien interessant und
ein weiteres Indiz für die (inszenierte?) Inkompetenz der
Bundesregierung. Sie dürfen aber in der künftigen Diskussion nicht
überlagern, dass mit de Maizières Mätzchen erneut eine Bresche in den
Verteidigungsring um ein humanes Asylrecht geschlagen wurde.
Einfangen und begraben lässt sich die Idee, syrische Flüchtlinge
herabzustufen, jedenfalls mit Sicherheit nicht mehr. Mit sicherlich
erschütternden (für die, die sich noch einen Funken Menschlichkeit
bewahrt haben) und tödlichen Folgen für die Betroffenen: Die Syrer,
die es bis hierher geschafft haben, müssten in Zukunft entweder
hilflos zusehen, wie ihre Angehörigen im Bürgerkrieg aufgerieben
werden, in den völlig unterfinanzierten Lagern in den Nachbarländern
leiden oder alles versuchen, sie auf den illegalisierten Wegen nach
Deutschland zu holen. Und hoffen, dass sie dabei nicht sterben.
Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1715
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Datum: 08.11.2015 - 17:48 Uhr
Sprache: Deutsch
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Berlin
Kategorie:
Innenpolitik
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