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neues deutschland:über den Machtkampf in der Union
ID: 1287917
(ots) - Was macht eigentlich Angela Merkel? Regiert sie
noch oder resigniert sie schon und wird zwar noch ins Kanzleramt
eingelassen, dort aber gleich ins Bastelkabinett geführt und mit
irgendeiner Beschäftigungstherapie abgelenkt? Die berühmte
Richtlinienkompetenz scheint ihr jedenfalls entglitten zu sein. Ihr
flüchtlingspolitisches Diktum »Wir schaffen das!« ist kaum mehr als
eine hohle Phrase, unter deren Oberfläche sich die Asylverschärfer
austoben. Merkel führt Rückzugsgefechte und hat Mühe, das freundliche
Gesicht zu wahren. Ton und Richtung gibt längst ein anderer an:
Innenminister Thomas de Maizière. Er macht inzwischen fast, was er
will, und wenn nun die Kanzlerin mitteilen lässt, sie wisse nichts
von seiner drei Wochen alten Anweisung, syrische Flüchtlinge
möglichst wieder abzuschieben, dann lässt sie sich vom Innenminister
zur Witzfigur degradieren. Merkel ist anscheinend politisch zu
schwach, um sich offen mit ihrem Innenminister anzulegen. De Maizière
ist es offensichtlich egal, wer unter ihm Kanzler oder Kanzlerin ist.
Einen Teil der Unionselite sowie einen wohl erheblichen Teil der
Parteibasis und der Wählerschaft im Rücken (sein Wahlkreisbüro
befindet sich übrigens im sächsischen Meißen), macht er restriktive
Asylpolitik, wie es ihm beliebt. Die Frage ist womöglich nur noch,
wie lange die Hardliner Merkel noch dulden und wann sie den offenen
Aufstand für angebracht halten. Und Horst Seehofer schaut aus München
zu und freut sich.
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neues deutschland
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Datum: 11.11.2015 - 18:09 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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