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neues deutschland: zu den Koalitionsdebatten in Sachsen-Anhalt
ID: 1345553
(ots) - Noch ist die sogenannte Keniakoalition nicht
verhandelt, da beginnen die Absetzbewegungen: bei den Grünen, denen
es schon unheimlich zu werden beginnt mit dieser Union. Und bei
derselben, die sich bereits bei der Wahl des Landtagspräsidiums in
Teilen als blaustichig zeigte. Und nun der Paukenschlag: CDUler
ventilieren eine Minderheitsregierung mit »wechselnden Mehrheiten«.
Faktisch geht das in Richtung einer stummen Tolerierung durch die
AfD. Statt der afrikanischen Lösung steht also eine HSV-Konstellation
im Raum: tiefschwarz mit blauem Rahmen und unbestimmtem weißen Kern,
traditionsreich und stets absturzbedroht. Eine unschöne Anordnung -
meinen nicht nur jene britischen Fußballfans, die jüngst die »Raute«
des Hamburger Klubs zum hässlichsten Logo des europäischen
Vereinswesens wählten. Denn die HSV-Lösung wäre optimal für die AfD.
Um zu regieren, ist sie noch zu ungefestigt, erläuterte gerade ihr
Führer Gauland der »Zeit«. Aus einer undefinierten Halbopposition
aber könnten die Rechten gleichzeitig Sprüche klopfen und
Symbolprojekte durchboxen. Noch hadert die AfD, ob sie populistisch
oder extrem ist. Und diejenigen, die seit Jahren von der SPD in
dreist moralisierender Pose Distanzierungsschwüre gegen Links
einfordern, winken freundlich: ein Tiefpunkt demokratischer Kultur,
den der Regierungschef schnell ausradieren muss - und die Partei
diskutieren.
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neues deutschland
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Datum: 15.04.2016 - 17:42 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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