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neues deutschland:über die
anschwellende Präsidenten-Debatte
ID: 1364907
(ots) - Noch ist Joachim Gauck nicht ausgezogen aus dem
Präsidentenschloss Bellevue; noch hat er nicht einmal der
Bundeskanzlerin erklärt, was er vorhat. Aber schon wird er in der
Öffentlichkeit wie ein Mann von gestern behandelt. Um Gauck geht es
eigentlich gar nicht mehr; nur noch um die Nachfolge. Die allerdings
hat es in Zeiten der parteipolitischen Erschütterungen in sich. Denn
wie neuerdings die Landtage, so wird auch die Bundesversammlung
zunehmend unübersichtlich. Zwar hätte die Große Koalition in dem
Gremium eine klare Mehrheit, das den Bundespräsidenten wählt - aber
was zählen zwei Drittel Schwarz-Rot, wenn sich die Partner nicht über
den Weg trauen und schon jetzt jeder an die viel wichtigere
Bundestagswahl nächstes Jahr denkt?
Da ist es taktisch schlau, wenn die Linkspartei erneut den
rot-rot-grünen Köder auswirft, wie sie es zuletzt auch in der
Kanzlerfrage getan hat. Aber ob jemand anbeißt? Die Grünen haben nach
der Regierungsbildung in Stuttgart ganz andere Tagträume, (Schwarz
und Grün hätten sogar eine Mehrheit in der Bundesversammlung). Und
was von den linken Anwandlungen des SPD-Chefs Gabriel bleibt - wer
weiß? Ohne reale Machtoption nach Inhalten und Wahlaussichten dürfte
ein rot-rot-grüner Anlauf in Richtung Präsidentenamt eine Schimäre
bleiben.
Doch noch hat Gauck sich ja nicht geäußert. Dazu wäre kurz und
knapp zu sagen: Einmal Gauck ist eigentlich genug. Fröhlichen
Ruhestand!
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neues deutschland
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Datum: 05.06.2016 - 17:54 Uhr
Sprache: Deutsch
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Berlin
Kategorie:
Innenpolitik
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