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neues deutschland:Über das Potenzial einer Nachfolge-Debatte für das Bundespräsidentenamt
ID: 1365429
(ots) - Darf man eine Präsidenten-Nachfolge in den Dienst
bündnispolitischer Überlegungen stellen, sie also von der
eigentlichen Funktion abkoppeln? Die Frage wird hierzulande meist mit
dem Hinweis auf die »Würde des Amtes« beantwortet - soll heißen:
Unangenehme Fragen, etwa nach alternativen Mehrheiten, sollen doch
bitte nicht die Aura des Staatsoberhauptes überstrahlen. Dabei gibt
es gerade jetzt gute Gründe, stattdessen ein »Was wäre des Amtes« in
die politische Waagschale zu werfen: Was wäre das Potenzial einer
Kandidatin (oder eines Kandidaten), die nicht die bestehenden
parteipolitischen Machtblöcke repräsentiert? Sie könnte dem viel
beschworenen »Lager der Solidarität« zu einem sichtbaren, hörbaren
Ausdruck verhelfen. Fände sich die richtige Person, könnte sie für
jene stille Mehrheit stehen, die sich gegen Rechtsruck und
Anti-Asylkurs stellen, die geistiger Abschottung und Frustpolitik
widersprechen. Also: »Was wäre«, wenn? Zumindest dies: Die Diskussion
über die Frage, ob es überhaupt noch realistische und nicht erst in
ferner Zukunft liegende Alternativen zum Status quo gibt, hätte ein
Gesicht. Dabei ginge es nicht zuerst um eine rot-rot-grüne Option für
den Herbst 2017. Sondern vor allem um die Personalisierung von
Hoffnung auf Veränderung, die so dringend nötig ist. Dass die
betoniert erscheinenden Verhältnisse ein vergleichbares Signal nicht
aussenden, ist keine Nebensächlichkeit. Die Abwendung der Vielen von
Parteipolitik und Demokratie hat auch damit zu tun.
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neues deutschland
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Datum: 06.06.2016 - 18:08 Uhr
Sprache: Deutsch
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Berlin
Kategorie:
Innenpolitik
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