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Vorsicht bei der Wahl von Begrifflichkeiten in der Werbung
ID: 137171
Mit bestimmten Begriffen assoziieren Menschen auch bestimmte Dinge, weshalb es von großer Bedeutung ist, in der Werbung die korrekten Ausdrücke zu wählen, um die Verbraucher nicht irrezuführen.
Bei der Auswahl dieser Begrifflichkeiten muss besonderer Wert auf die Details gelegt werden, denn auch ähnliche Begriffe werden oftmals unterschiedlich verstanden.
(firmenpresse) - So entschied am 11.08.2009 das Kammergericht Berlin (Az.: 5 W 88/09), dass unter einem „Maßhemd“ unter bestimmten Umständen auch ein Hemd zu verstehen sei, bei dem der Kunde nur unter bestimmten Schnittmustern, Farben etc. wählt und bestimmte Körpermaße angibt, nach denen das Hemd dann gefertigt wird.
Demgegenüber sei ein „maßgeschneidertes Hemd“ jedoch ausschließlich ein nach traditioneller Handwerkskunst vom Schneider absolut individuell hergestelltes Hemd.
Besondere Beachtung sei hier dem Umstand zu schenken, dass der Kunde sich im ersten Fall ausschließlich auf ein Internetangebot bezieht, bei dem er beispielsweise auch die Maße selbst nehmen und angeben muss.
Dieser Umstand lasse nicht darauf schließen, dass es sich um traditionell angefertigte Hemden handle, weshalb der Begriff des „Maßhemds“ hier zulässigerweise benutzt wurde.
Als „maßgeschneidertes Hemd“ dürfe dies jedoch auch unter Berücksichtigung der hier gegebenen Umstände nicht bezeichnet werden, da dies eine Irreführung darstelle.
Fazit:
Im Wettbewerbsrecht ist die besonders sorgfältige Auswahl aller Bestandteile von Werbemaßnahmen von großer Bedeutung.
Wie im oben dargestellten Beispiel können schon kleinste Detailänderungen zu Rechtsverstößen führen, die es zu vermeiden gilt.
Aus diesem Grunde ist es empfehlenswert, den Rat eines spezialisierten Rechtsanwalts einzuholen.
© RA Axel Mittelstaedt 2009 – LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer; Dezernat Gewerblicher Rechtsschutz, Köln www.ladm.com
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Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Die Kanzlei Mittelstaedt, seit Kurzem Bestandteil der Partnerschaftsgesellschaft LADM Liesegang Aymans Decker Mittelstaedt & Partner, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, ist eine exklusive Spezialisten-Kanzlei mit internationaler Ausrichtung und Sitz in Köln.
Seit 1994 arbeitet die Kanzlei für globale Unternehmen und leistet alle fachlichen Dienstleistungen im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes.
Der Gründer der Kanzlei, Axel Mittelstaedt, ist seit über 25 Jahren internationaler Experte für Gewerblichen Rechtsschutz und Markenführung.
Seine klassischen anwaltlichen Leistungen: Markenrecht (Anmeldung und Verteidigung etc. von Marken), Wettbewerbsrecht (Angriffe und deren Abwehr), Geschmacksmusterrecht (Anmeldung und Verteidigung etc. von Geschmacksmustern), Patentrecht (speziell: Verfahren bei Patentverletzungen).
Zusätzlich bietet die Kanzlei Mittelstaedt ein qualifiziertes Analyseverfahren und Gutachten für strategisches IP Management in Unternehmen an. Dieses innovative Kanzleiprodukt SIP® untergliedert sich in vier Phasen:
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Rechtsanwalt Mittelstaedt
LADM – Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer
Dezernat Gewerblicher Rechtsschutz, Köln
Tätigkeitsschwerpunkte: Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Patentrecht, Wettbewerbsrecht
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RA Axel Mittelstaedt
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Datum: 18.11.2009 - 10:11 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Rechtsberatung (gewerblich)
Meldungsart: Unternehmensinformation
Versandart: Veröffentlichung
Freigabedatum: 18.11.2009
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