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neues deutschland: Linkspartei setzt auf»linke Unentschlossene« / Wahlstrategie: Ziel ist zweistelliges Ergebnis / Höhn: Unsere Erzählung ist die der Hoffnung
ID: 1399245
(ots) - Die Linkspartei will bei den Bundestagswahlen um
ein zweistelliges Ergebnis kämpfen und wieder drittstärkste Fraktion
im Bundestag werden. Mit einem prozentualen Zugewinn beim Ergebnis
soll zudem »eine Mehrheit gegen die Union und damit eine Option auf
einen sozialen Politikwechsel möglich« werden. Im Wahlkampf will die
Linkspartei vor allem Stammwähler ansprechen »und zugleich um die
linken Unentschlossenen« werben, wie es im Entwurf zur Wahlstrategie
von Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn heißt, über den die in Berlin
erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Onlineausgabe)
berichtet.
»Wer heute der LINKEN prinzipiell nahe steht, aber noch nicht
weiß, wie er oder sie sich entscheiden wird, muss überzeugt werden«,
zitiert das Blatt aus dem Papier. 16 Prozent aller Wahlberechtigten
können sich derzeit vorstellen, die Linkspartei zu wählen. In
Umfragen steht sie derzeit bei Werten um 9 Prozent. Noch nie habe
eine Partei links von der SPD einer Bundesregierung angehört. Die
Linke stehe nun »nicht nur bereit«, sondern wolle »einen
Regierungswechsel, um linke Politik durchzusetzen«. Mit dieser Ansage
setze man auf »einen politischen Effekt«, der »provoziert«, heißt es
in dem Papier von Wahlkampfleiter Höhn. Mitregieren als Option könne
»2017 mobilisieren, vor allem im Osten«.
Ein »machbares linkes Reformprogramm für den dringend notwendigen
Politikwechsel« verstehe man »als Einstieg, als einen ersten Schritt
auf dem Weg in eine bessere, menschlichere Gesellschaft«.Notwendig
sei »eine Politik, die Ängsten Hoffnung entgegensetzt, indem große
gesellschaftliche Probleme - soziale Unsicherheit, soziale Spaltung
der Gesellschaft, Armut, Rente, Mieten - angepackt werden, ohne
Solidarität und Humanität aufzugeben«. Die Linkspartei werde sich
dafür »mit den Mächtigen« anlegen »und zeigen, dass Veränderung
machbar ist. Unsere Erzählung ist die der Hoffnung«.
Sozialdemokraten und Grüne werden in dem Papier als »Konkurrenz«
bezeichnet, während Union und AfD als »Gegner« markiert sind. »In
Teilen der SPD scheint sich die Erkenntnis durchzusetzen, dass es
inhaltlich und koalitionspolitisch so nicht weitergehen kann«, heißt
es in dem Entwurf. »Entschieden ist aber noch nichts, eine
sozialdemokratische Gerechtigkeitswende ist vor allem programmatisch
überhaupt noch nicht untersetzt.« Fest stehe aber auch, »ohne eine
Bündnisoption von SPD und LINKE wird die Union nicht aus dem
Kanzleramt verdrängen zu sein«. Bei den Grünen »scheinen jene Kräfte
die Oberhand zu haben«, die die Partei »in eine schwarz-grüne
Bundesregierung führen wollen«.
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neues deutschland
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Datum: 13.09.2016 - 08:35 Uhr
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