(ots) - Der parteiübergreifende Konsens des gemeinsamen
Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ist gefährdet. Denn
mit der AfD etabliert sich eine neue politische Kraft, in der
Vertreter wie Björn Höcke die »deutschen Opfer« anstelle der
Naziverbrechen in den Vordergrund stellen wollen und dabei
wissentlich Ursache und Wirkung der historischen Ereignisse
ausblenden oder verdrehen. Die Entscheidung des Thüringer
Landesparlaments, Höcke nun von der Gedenkveranstaltung
auszuschließen, ist aus guten Gründen erfolgt. Man wollte Rücksicht
auf Anwesende nehmen, welche die Verfolgung durch die Nazis überlebt
haben. Als Antwort auf die rechte Partei werden Ausgrenzungen in
Zukunft aber nicht ausreichen. Denn die AfD wird dadurch nicht
unpopulärer. Ihre Anhänger wollen keine angepassten Politiker,
sondern sie setzen auf Protest. Auch mehr Aufklärungsarbeit in den
Schulen und eine Wende in der Sozialpolitik werden das Problem allein
nicht lösen. Denn es liegt tiefer. Geschichtsrevisionistische
Äußerungen finden seit Jahrzehnten im öffentlichen Diskurs der
Bundesrepublik viel Zustimmung. Man denke etwa an den Historiker
Ernst Nolte, der in den 80er Jahren behauptet hatte, dass der
»Rassenmord« der Nationalsozialisten nur aus Furcht vor dem älteren
»Klassenmord« der Bolschewiki entstanden sei. Anhänger solcher Thesen
waren bis vor kurzem mehrheitlich in der Union eingebunden. Dass sie
sich nun in der AfD versammeln, zeigt die Gefährlichkeit dieser
Partei.
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