PresseKat - Westfalen-Blatt: zu Merkels nächstem Kabinett

(ots) - Noch zwei Wochen bis zur Bundestagswahl. Aber
hinter den Kulissen laufen längst Überlegungen, was nach der Wahl
wird. Und wer was werden könnte im nächsten Kabinett Merkel. Es geht
nicht nur um die Frage »Wer regiert mit wem?«. Sondern um Posten,
Personen und Pläne. Eine Schlüsselposition ist das Amt des
Bundesfinanzministers. Das liegt auch daran, dass Merkels wichtigster
Mann im Kabinett Wolfgang Schäuble heißt. Die Kanzlerin wird dafür
sorgen müssen, dass sich daran nichts ändert. Schäuble, der am 18.
September 75 Jahre alt wird, aber alles andere als amts- und
politikmüde erscheint, ist ein Pfeiler und erst recht nicht
wegzudenken, wenn es zu Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün oder Jamaika
kommt. Die FDP, die seit jeher auf dieses Amt schielt, könnte im
Falle einer Regierungsbeteiligung stattdessen das Ressort Wirtschaft
und Digitales bekommen, so wie es auch in Nordrhein-Westfalen der
Fall ist. Bei Jamaika oder Schwarz-Grün könnte Katrin Göring-Eckardt
Umweltministerin werden. Der neue Außenminister hieße Cem Özdemir.
Kommt es zu Schwarz-Gelb, ist die Sache schwieriger. In diesem Fall
müsste Christian Lindner eigentlich Außenminister werden, obwohl er
den Fraktionsvorsitz im Blick hat. Oder aber die CSU schickt
Karl-Theodor zu Guttenberg als Außenminister zurück auf die ganz
große politische Bühne. Ein kleiner Ringtausch könnte mit der
wichtigen Frage »Wer wird neuer Bundestagspräsident?« verbunden sein.
Wenn die CSU und Horst Seehofer das Innenministerium in Anspruch
nehmen sollten - Kandidat Joachim Herrmann - wäre Thomas de Maizière
»frei«. Für ihn käme das Amt des Bundestagspräsidenten oder auch das
Verteidigungsministerium in Frage. Auch Volker Kauder wäre ein guter
Nachfolger von Norbert Lammert. Aber offenbar möchte er lieber
Fraktionsvorsitzender bleiben. Sollte Kauder aber doch wechseln oder

wechseln müssen, wäre Peter Altmaier ein guter Kandidat für den
Fraktionsvorsitz. Fest steht, dass Angela Merkel mindestens die
Hälfte aller Ministerposten der CDU mit Frauen besetzt wissen möchte.
So gilt als sicher, dass Julia Klöckner Ministerin wird,
Landwirtschaft oder Bildung. Und auch die innerhalb der Partei und
der »Truppe« umstrittene Ursula von der Leyen wird wieder dem
Kabinett angehören, jedoch nicht als Verteidigungsministerin. Hermann
Gröhe ist als Gesundheitsminister gesetzt. Jens Spahn, den viele
schon als Merkel-Nachfolger sehen, der aber parteiintern nicht nur
Freunde hat, müsste noch untergebracht werden. Viele Fragen sind noch
offen, eine scheint beantwortet zu sein. Die SPD bleibt am Boden. Ihr
fällt als stärkste Oppositionspartei trotzdem eine wichtige Aufgabe
zu. Sollte es wider Erwarten doch eine Große Koalition geben, würde
die AfD die Opposition anführen. Und das darf es nicht geben!

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Andreas Kolesch
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