PresseKat - Weser-Kurier: Zu weit weg - Hans-Ulrich Brandtüber Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

(ots) - Was macht eigentlich Frank-Walter Steinmeier? Oder
anders gefragt: Haben wir überhaupt einen Bundespräsidenten? Es ist
still geworden um den ehemaligen Außenminister. Fremdelt er noch mit
dem neuen Amt? Fällt ihm der Abschied von der politischen Weltbühne
schwerer als gedacht?

Ein Blick ins Internet zeigt: Da ist er noch. Steinmeier hat
gerade die Akkreditierungen von sechs Botschaftern entgegengenommen.
Und er ist viel unterwegs. Dem Diplomatischen Korps hat er das
aufstrebende Sachsen-Anhalt gezeigt, beim "Arraiolos-Treffen" auf
Malta traf er sich mit seinesgleichen, sprich mit den Präsidentinnen
und Präsidenten Europas. Nicht zu vergessen die Staatsbesuche.

Der Bundespräsident macht also seinen Job, aber die Öffentlichkeit
nimmt davon kaum Notiz. Steinmeier wirkt, als habe er sich verirrt im
Schloss Bellevue, er ist verschwunden hinter seinem Amt.

Schon seine 100-Tage-Bilanz im Sommer fiel unspektakulär aus.
Trotz seiner Beteuerung, er sei bereits angekommen, wirkt er auch
jetzt noch wie ein Suchender. Erschwerend kommt hinzu, dass die
Menschen ihn schon so lange kennen. Sein Vorgänger Joachim Gauck kam
von außerhalb der Politik, Steinmeier hingegen war schon fast alles:
Chef des Kanzleramts, SPD-Kanzlerkandidat, Fraktionschef, Minister.
Nun, als Staatsoberhaupt, scheint das Interesse an ihm eher ab- als
zuzunehmen.

Einen Paukenschlag setzte Steinmeier bisher nur am Anfang seiner
Präsidentschaft. Als er im März nach seiner Vereidigung den
türkischen Ministerpräsidenten Erdogan aufforderte, den Rechtsstaat
und die Meinungsfreiheit zu respektieren und hinzufügte: "Geben Sie
Deniz Yücel frei", da weckte das Erwartungen. Ein Bundespräsident ist
nicht qua Amt mächtig, er hat nur die Kraft seiner Worte, die aber,
zum richtigen Zeitpunkt ausgesprochen, lange nachhallen können. Gauck

verstand sich darin, und selbst Christian Wulff, der
Kurzzeit-Präsident, löste mit seinem 2010 in Bremen geäußerten
Bekenntnis "Der Islam gehört zu Deutschland" eine Debatte aus, die
bis heute andauert.

Was also sagt Steinmeier, angetreten als Mutmacher, als jemand,
der "Partei ergreifen will für die Demokratie"? Kann es sein, fragte
vor ein paar Monaten die "Süddeutsche Zeitung", "dass dieser
leidenschaftliche Außenpolitiker innenpolitisch eher wenig Text hat"?

Einen zaghaften Versuch, dies zu ändern, hat Steinmeier diese
Woche gestartet, als er vor dem "Fieber des Autoritären" und vor
Populisten warnte, die sich "Enttäuschungen und Verunsicherungen
zunutze" machten. Da war er mal nah dran am Volk und doch zugleich
weit weg, weil er nur vor einem kleinen Kreis sprach. Steinmeier
sollte sich mehr einmischen, sich prominenter äußern zu den - wie er
es leider sehr abstrakt ausdrückte - "tiefer liegenden
Erschütterungen unserer Zeit". Wenn eine in Teilen rechtsradikale
Partei in den Bundestag einzieht, darf der Bundespräsident nicht
schweigen. Spätestens nach diesem Wahlabend ist es Zeit für klare
Worte.

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Markus Peters
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