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neues deutschland: Kommentar zu Rechtsextremisten beim Bund: Augen rechts!
ID: 1543719
(ots) - »Seit 2008 hat der Militärische Abschirmdienst in
rund 200 Fällen die jeweiligen Personen nach Abschluss der
Ermittlungen als Rechtsextremist bewertet.« Der Satz bietet für einen
Tag Anlass für Schlagzeilen. Jemand dividierte 200 durch Jahre und
kam auf die Zahl 20. Aha, also hat MAD-Chef Christof Gramm jüngst
gelogen, als er in einer Parlamentsanhörung acht Rechtsextremisten
und drei Islamisten pro Jahr als enttarnt angegeben hat. Mit dem
Durchschnitt ist das so eine Sache, zumal die Aussetzung der
Wehrpflicht einiges verändert hat. Es gibt wahrlich keinen Grund, den
MAD zu verteidigen, doch wenn dessen Chef bei der besagten Anhörung
für einen »kritischen Blick auf die Handlungsgrundlagen der
Nachrichtendienste« warb und betonte, »wir müssen verhindern, dass
Rechtsextremisten in der Bundeswehr Fuß fassen können«, sollte man
ihn ermuntern, das möglichst gründlich zu tun. Man sollte - in dieser
Frage - auch die Ministerin, der der MAD seit einigen Monaten direkt
unterstellt ist, unterstützen, wenn sie gegen Nazitraditionen
vorgeht, die weiter durch's deutsche Militär wabern. Von der Leyen
(CDU) kann wahrlich Hilfe gebrauchen, denn nicht wenige durchaus hohe
Offiziere stellen sich erstaunlich offen dem notwendigen
ideologischen Kehraus entgegen. Sie werden an Kraft gewinnen, wenn
die AfD demnächst parlamentarische Mitsprache in
Bundeswehrangelegenheiten bekommt. Also: Augen rechts! Und nicht nur
zählen. Das Parlament steht in der Pflicht, dem Rechtsstaat Wege zu
bahnen. Gerade im Militär.
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neues deutschland
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Datum: 23.10.2017 - 17:47 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
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