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Fremder Unternehmensname in title-Tag und URL unzulässig
ID: 201416
Gerade im Internet wird ständig nach der Möglichkeit gesucht, die eigene Homepage erfolgreich zu positionieren.
Dazu können unterschiedliche Wege eingeschlagen werden, die jedoch unter wettbewerbsrechtlichen Aspekten oftmals Risiken bergen.
Die Verwendung fremder Marken- oder Unternehmensnamen in sog. Meta-Tags, bzw. die damit zusammenhängende rechtliche Problematik ist mittlerweile wohl hinreichend bekannt.
(firmenpresse) - Doch nun hatte das OLG Hamburg am 02.03.2010 (Az.: 5 W 17/10) über die Verwendung eines fremden Unternehmensnamens sowohl im URL-Pfad als auch im title-Tag zu entscheiden.
Unter title-Tag versteht man den Text, der in der Titelleiste eines jeden Browsers beim Aufrufen einer bestimmten Homepage angezeigt wird, wobei die URL die Internetadresse ist.
Im zu verhandelnden Fall hatte ein Blogbetreiber in beiden Positionen die Firmenbezeichnung eines fremden Unternehmens untergebracht, ohne dass sein Blog inhaltlich in irgendeiner Weise in Bezug zu besagtem Unternehmen stand.
Darin sahen die Richter am OLG Hamburg eine kennzeichenrechtliche Verletzung, soweit die Webseite keinen Bezug zum Unternehmen aufweise.
Ziel einer solchen Vorgehensweise ist die Optimierung der Auffindbarkeit der eigenen Homepage durch die Bekanntheit eines fremden Firmennamens, einer fremden Marke etc, wodurch die Identifizierungsfunktion geschützter Zeichen ausgenutzt wird, was rechtlich unzulässig ist.
Dem User werde so der Eindruck vermittelt, es liege ein Hinweis auf den Inhaber der Marke oder des entsprechenden Unternehmens vor.
Fazit:
Die Werbung mit fremden Marken oder auch (Unternehmens-)Namen ist rechtlich gesehen sehr kritisch zu beurteilen.
Somit ist zu empfehlen, vor konkreten Aktionen Rücksprache mit einem spezialisierten Anwalt zu halten, um kostspielige juristische Auseinandersetzungen zu vermeiden.
© RA Axel Mittelstaedt 2010 – LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer; Dezernat Gewerblicher Rechtsschutz, Köln www.ladm.com
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Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Die Kanzlei Mittelstaedt, seit Kurzem Bestandteil der Partnerschaftsgesellschaft LADM Liesegang Aymans Decker Mittelstaedt & Partner, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, ist eine exklusive Spezialisten-Kanzlei mit internationaler Ausrichtung und Sitz in Köln.
Seit 1994 arbeitet die Kanzlei für globale Unternehmen und leistet alle fachlichen Dienstleistungen im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes.
Der Gründer der Kanzlei, Axel Mittelstaedt, ist seit über 25 Jahren internationaler Experte für Gewerblichen Rechtsschutz und Markenführung.
Seine klassischen anwaltlichen Leistungen: Markenrecht (Anmeldung und Verteidigung etc. von Marken), Wettbewerbsrecht (Angriffe und deren Abwehr), Geschmacksmusterrecht (Anmeldung und Verteidigung etc. von Geschmacksmustern), Patentrecht (speziell: Verfahren bei Patentverletzungen).
Zusätzlich bietet die Kanzlei Mittelstaedt ein qualifiziertes Analyseverfahren und Gutachten für strategisches IP Management in Unternehmen an. Dieses innovative Kanzleiprodukt SIP® untergliedert sich in vier Phasen:
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Rechtsanwalt Mittelstaedt
LADM – Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer
Dezernat Gewerblicher Rechtsschutz, Köln
Tätigkeitsschwerpunkte: Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Patentrecht, Wettbewerbsrecht
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RA Axel Mittelstaedt
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Datum: 19.05.2010 - 12:27 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 201416
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Kategorie:
Rechtsberatung (gewerblich)
Meldungsart: Unternehmensinformation
Versandart: Veröffentlichung
Freigabedatum: 19.05.2010
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