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Wie wird Deutschland seine Schulden los?
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Die Bundesrepublik lebte Jahrzehnte lang auf Pump und das mit nun drastischen Konsequenzen.
(firmenpresse) - Die Bundesrepublik lebte Jahrzehnte lang auf Pump und das mit nun drastischen Konsequenzen. Selbst wenn die Bundesrepublik keine neuen Schulden mehr machen sollte, blieben der astronomische Betrag von etwa 2 Billionen Euro und eine hohe Zinslast bestehen. Doch wie kann man dieses Problem lösen? Der Leiter des alternativen Basler Instituts für Gemeingüter und Wirtschaftsforschung hat eine waghalsige Idee.
Er hat eine Entschuldung Deutschlands in Arbeit. Er möchte einen Plan vorstellen, wie die Bundesrepublik ihre Schulden loswerden kann. Dabei hat er eine radikale Soforttilgung im Auge, die Regierung soll sich auf einmal seiner Kredite entledigen, dies soll mittels Vermögensabgabe funktionieren.
Das individuelle Nettovermögen der Bundesbürger beträgt nach seinen Kalkulationen 8,2 Billionen Euro. So setzen sich dann die 1,7 Billionen dann aus einer Abgabe von etwa 20 Prozent zusammen. Es ist aber notwendig, dass diese auf jegliche Art von Besitz erhoben wird, sei das Festgeldkonto, das Aktiendepot oder die Immobilie.
Da den reichsten 10 Prozent der Deutsche etwa 60 Prozent den ganzen Vermögens eigen sind, tragen die sie hauptsächliche Last bei der Schuldentilgung tragen. Die Aussichten sind äußerst reizvoll. Wären die Schulden des Staates tatsächlich auf einmal Vergangenheit, würden Bund, Länder und Kommunen über 60 Milliarden Euro im Jahr an Zinszahlungen sparen.
Als Konsequenz könnten die Steuern und Sozialabgaben rapide runtergehen, sogar auf die Schweizerebene. Wird die Bundesrepublik dann eine große Schweiz? Der Plan des Leiters mutet kühn an, man kann bereits die Rufe „Enteignung“ und „Kommunistische Umtriebe“ von den noblen Vierteln Blankenese bis Bogenhausen vernehmen.
Was diese Vorhaben aber erwähnenswert macht, ist sein Vorbild, der erste Bundeskanzler Konrad Adenauer. Dieser war mehr kommunistenfeindlich als sowjetfreundlich eingestellt und etablierte Anfang der 50er Jahre eine Vermögenssteuer zur Finanzierung des Lastenausgleiches. Mit dieser Maßnahme wollte man Menschen entschädigen, denen der Krieg alles genommen hatte, diese wurde bis in die 70er Jahre beibehalten.
Da es große Freibeträge gab, mussten besonders diejenigen bezahlen, die auch über den Krieg hinaus ein hohes Vermögen vorweisen konnten. Diese Steuer betraf vor allen Dingen Immobilieneigentümer. Ein geschichtliches Vorbild garantiert aber kein realistisches Vorhaben für die Gegenwart, obwohl dies höchste Eisenbahn wäre, weil die Schulden der Bundesrepublik sehr hoch sind.
Momentan ist der Bund bei der Schuldenlast von über einer Billion Euro dazu verpflichtet, etwa 40 Milliarden Euro an Zinsen zu entrichten, dies sind im Schnitt vier Prozent. Es wäre wirklich fatal, wenn die Zinsen hochklettern würden, denn dann würde der Posten im Haushalt rasch unbequem werden.
Der Bundesfinanzminister refinanziert jährlich über 200 Milliarden Euro an Verbindlichkeiten und nimmt so neue Kredite auf, um ältere zu tilgen. Da stellt sich die Frage wie es möglich ist, die späten Konsequenzen des langen Lebens auf Pump wegzubekommen ohne Adenauers Mittel zu verwenden. Für Berufspessimisten ist die Sachlage längst klar. Sie sagen die große Bombe voraus, nämlich die Währungsreform.
Bereits in Bälde, so das katastrophale Bild, werde der Euro Geschichte sein und eine neue Währung an seine Stelle treten. Diese könnte den Namen „Neuro“ tragen, als Kürzel für „Neuer Euro“, dabei ist die Verbindung zu neurotisch nicht ganz aus der Luft gegriffen. Wenn es für 10 Euro nur einen „Neuro“ geben würde, könnte die Regierung ihre Schulden mit Hilfe der technischen Umstellung loswerden. Parallel dazu würde dies die Enteignung für die Bürger bedeuten.
Dass dieser Fall eintreten wird, ist wenig wahrscheinlich. Die von Kritikern oft herangezogenen Vergleiche mit der Währungsreform von 1948 helfen hier nicht, auch trotz sämtlicher Schwierigkeiten in der Euro Zone. Der Wirtschaftshistoriker Holtfrerich hat ermittelt, dass die Bundesrepublik direkt nach dem Zweiten Weltkrieg Verbindlichkeiten in Höhe von über 770 Prozent seines Bruttosozialproduktes vorweisen konnte. Heute tendiert Deutschland zu einer relativ bescheidenen Schuldenquote von 80 Prozent.
Selbst Griechenland müsste seine Kredite mal Sechs nehmen, um den deutschen Wert der 1940er zu erreichen. Was auch gegen einen Vergleich mit 1948 steht ist, dass anders als der Euro die Reichsmark nach Ende des Krieges seine ursprüngliche Funktion als Zahlungsmittel verlor. Sie war besonders kein anerkanntes Tauschmittel mehr.
Die Menschen kauften sich ihre Kartoffeln bevorzugt mit Zigaretten als mit wertlosen Scheinen. Es stellt sich die Frage, was der Staat tun kann. Wenn er seine Schulden schon nicht mit einer Währungsreform beseitigen kann, dann vermuten Kritiker, wird es mit einer hohen Inflation versuchen.
Diese ist eine Art Währungsreform von 1948, nur verlangsamt. Die Kredite würden dann einen Teil ihres Wertes einbüßen und Vermögen ebenfalls. Dieses Szenario mutet realistischer an, als die Angst vor einer Währungsreform. Europa hat hohe Schulden und in der Finanzkrise hat die EZB eine Menge Geld in Umlauf gesetzt.
Sollte sich die momentane Erholung der Wirtschaft nur als kurz herausstellen, würde vermutlich außer Griechenland noch weiter, größere Krisenländer Finanzierungsproblemen entgegensehen. Dann müsste wieder neues Geld in den Markt gebracht werden, und so weiter und so fort. Die mögliche Konsequenz einer solchen Spirale wäre eine Hyperinflation wie es sie in den 1920ern gab.
Auch hier ist ein Vergleich der heutigen Bundesrepublik mit der Weimarer Republik total überzogen. Die EZB ist unabhängig und die Stabilität der Preise ist obligatorisch. Die Wächter der Währung haben oft verlauten lassen, dass sie auf Zeichen einer schnelleren Inflation mit einer Erhöhung der Zinsen antworten würden.
Man darf bei aller finanziellen Traurigkeit nicht außer Acht lassen, dass die Situation nach dem Ersten Weltkrieg viel schlimmer war. Die Verschuldung des Staates betrug in der jungen Weimarer Republik nach den Berechnungen Holtfrerichs 180 Prozent, als über zweimal soviel wie heute.
Zudem war die damalige Regierung verpflichtet, große Reparationen an die Siegermächte zu entrichten. Sie hatte keine Wahl, als neues Geld für das Ausland zu drucken. Sowohl eine Währungsreform als auch eine Verringerung der Schulden mittels Hyperinflation sind aus heutiger Sicht nicht sehr wahrscheinlich. Es würde noch einen dritten hilfreichen Weg geben.
Wenn die Bundesrepublik ihre Wachstumskräfte fördern und keine neuen Verbindlichkeiten eingehen würde, könnte dieses Problem fast beseitigt sein. Mit einem wirtschaftlichen Aufschwung schaffte es die USA ihre Schuldenquote von knapp 120 Prozent in 1945 bis zum Ende der 60er auf unter 40 Prozent zu senken.
Welche großen Konsequenzen ein größeres Wachstum für die Schuldenquote hätte, zeigt eine simple Rechnung. Sie nimmt keine Rücksicht auf die Inflation. Zudem rechnet sie damit, dass die Bundesrepublik im Jahr 2009 ein Bruttoinlandprodukt von etwa 2,4 Billionen Euro produziert hat und zudem zu den bereits vorhandenen Schulden von 1,7 Billionen Euro keine neuen dazukommen.
Wenn Deutschland in Zukunft jährlich um ein Prozent wachsen würde, läge die wirtschaftliche Leistung in 50 Jahren bei etwa vier Billionen Euro. Die Verbindlichkeiten würden dann nur noch rund 40 Prozent des Bruttoinlandproduktes darstellen und nicht mehr 70 Prozent, wie es heute der Fall ist.
Wenn die Wirtschaft um zwei Prozent jährlich anzöge, würde die wirtschaftliche Leistung im Jahr 2060 mehr als sechs Billionen Euro haben. Dies wäre eine Schuldenquote von nur noch 25 Prozent. Das Bild „Wachstum“ bedarf viel politischer Vorstellungskraft, da wir in einer Gesellschaft leben, die mehr zurückgeht als wächst. Doch immerhin ist dies wahrheitsgetreuer als ein Schuldenabbau.
Auch wenn Bund, Länder und Kommunen ab jetzt keine neuen Kredite mehr eingehen und dazu zu den rund 60 Milliarden Euro Zinsen im Jahr 20 Milliarden abbauen würden, könnten sie rein theoretisch erst in etwa 85 Jahren den letzten Euro zurückzahlen. Kein Finanzminister gibt sich für einen Plan "Schuldenfrei im Jahr 2100" her. Es sei denn, ein Nachfolger von Schäuble würde sich zukünftig zu so einem dramatischen Weg gezwungen sehen.
Dies wäre dann gegeben, wenn Investoren aus dem Ausland Deutschland wegen schlechter Perspektiven kein Geld mehr geben wollten oder nur mit astronomischen Zinsen, so wie es erst Griechenland erfahren musste. Würde es zu so einer Situation kommen, würde die deutsche Regierung eine solche Notlösung wie die des Leiters in Betracht ziehen.
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Datum: 03.09.2010 - 13:19 Uhr
Sprache: Deutsch
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Freigabedatum: 03.09.2010
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