Außenhandel
Berlin: Sie fordern ihre Anhänger auf, "auf dem Weg Allahs"
zu kämpfen und verkünden: "Tötet von den Ungläubigen, wen immer Ihr
wollt". Man könnte die Drohungen aus Deutschland ausg ...
Regensburg: Dass von EU-Gipfeln niemand so ganz glücklich,
aber auch niemand zu Tode betrübt nach Hause fährt, liegt im Wesen
der 28er Gemeinschaft. Die Europäische Union ist ein Staatenclub, der
sich noch ...
Mainz: In Deutschland wird der jüngste EU-Gipfel vor allem
eines sein: ein erneutes Sonderkonjunkturprogramm für die AfD.
Zerstritten auf höchstem Niveau, aber weiterhin wild entschlossen,
Abermilliard ...
Heidelberg: Das Virus muss dort bekämpft werden, wo es
herkommt: in Afrika. Eine verbesserte Hygiene, Impfungen und
Quarantäneeinrichtungen sind quasi Grundvoraussetzungen, um die
Horrorprognose der Weltgesu ...
Bonn: Rüstungsdeals dürfen geheim bleiben - das hat das
Bundesverfassungsgericht gerade erst entschieden und damit eine Klage
von Grünen-Abgeordneten zurückgewiesen. Sie hatten gefordert, dass
die Bun ...
Berlin: Bei Politikern klaffen Taten und Worte bekanntlich
besonders weit auseinander. Jüngstes Beispiel der EU-Gipfel: Einen
»großen Schritt« nannte die scheidende EU-Klimakommissarin Connie
Hedegaard ...
Köln: 07.05 Uhr, Frank Tempel, Die Linke, stellv.
Vorsitzender Innenausschuss, Thema: Terrorabwehr
08.05 Uhr, Johanna Wanka, CDU, Bundesministerin für Bildung und
Forschung, Thema: Klima
Pressekon ...
Berlin:
- BIP-Zunahme in diesem Jahr zwischen 1,2 und 1,4 Prozent
- Politik muss weitere Belastungen der Unternehmen vermeiden
- Transatlantische Wirtschaftsbeziehungen vertiefen
Der Bundesverba ...
Bonn: Der Unions-Innenexperte Hans-Peter Uhl hat nach dem
Angriff auf das kanadische Parlament in Ottawa bei phoenix ein
gemeinsames Vorgehen gegen Terrorismus gefordert. "Wenn wir das
Ausmaß diese ...
Bielefeld: Das Team Europa steht. Jean-Claude Juncker hat
sich seine Leute nicht ausgesucht, aber das Beste daraus gemacht -
auch wenn er den Europa-Abgeordneten ein paar schwächere
Mannschaftsmitglieder unt ...
Köln: 07.05 Uhr, Eva Högl, SPD, stellv. Mitglied im
Innenausschuss, Thema: Flüchtlinge
08.05 Uhr, Renate Künast, Bündnis90/Die Grünen, Mitglied im
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, Them ...
Essen: Der neue Kommissionspräsident Juncker hat seinem
Team ein melodramatisches Etikett verpasst: "Kommission der letzten
Chance". Das ist eine verkappte Bitte um Unterstützung und zugleich
...
Mainz: Jean-Claude Juncker versteht etwas von Geld. Das ist
eine der guten Nachrichten. Eine Zweite: Nicht nur in Relation zu
seinem Vorgänger Barroso, der enttäuschte, sondern auch absolut
gesehen ist J ...
Frankfurt/Oder: Den großen Wurf freilich wird auch Juncker
nicht aus der Tasche zaubern können, und er sollte diesbezüglichen
Erwartungen an ein großartiges Investitionsprogramm entgegentreten.
Es ist ja nicht ...
Berlin: Jean-Claude Juncker hat sich durchgesetzt. Am
Mittwoch bestätigte das Europaparlament seine EU-Kommission mit
klarer Mehrheit - und gegen das Votum insbesondere von Linken und
Grünen, die den Lux ...
Frankfurt/Main:
- Repräsentative Studie der Deutschen Gesellschaft für Qualität e.V.
(DGQ) zeigt: China belegt Spitzenplatz bei Aufholjagd in Sachen
Qualität, gefolgt von Polen und Indien
- Deutschland wird ...
Cottbus: Das gestrige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
zur Informationspflicht der Bundesregierung über genehmigte
Rüstungsexporte ist eine nachträgliche Watschn für die damalige
Regierung von Angel ...
Köln: 7.05 Uhr, Yasmin Fahimi, SPD-Generalsekretärin,
Thema: Rot-Rot-Grün in Thüringen
7.35 Uhr, Bodo Ramelow, Die Linke, Spitzenkandidat Thüringen,
Thema: Rot-Rot-Grün in Thüringen
8.05 Uhr ...
Bremen: Die ukrainische Armee soll, so berichten "New York
Times" und die Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch", im
Kampf um Donetsk Streubomben eingesetzt haben. Diese Waffe i ...
Berlin: Die Bundesregierung darf weiterhin brisante
Rüstungsexportgeschäfte bis zur abschließenden Genehmigung geheim
halten und muss keine ihrer Entscheidungen begründen. Das entschied
am Dienstag das ...