Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Der Präsident des Digitalverbands Bitkom, Achim
Berg, hat vor den Verhandlern für eine Jamaika-Koalition die
Einführung des Schulfachs Programmieren gefordert. "Wir brauchen
dringend das Sch ...
Düsseldorf: Die FDP hat angesichts der neuen
Sondierungsrunden für eine Jamaika-Koalition eine finanzielle
Bestandsaufnahme verlangt. "Ohne ehrlichen Kassensturz kann es keine
seriösen Berechnungen gebe ...
Stuttgart: Bedeutend ist der Fall auch außerhalb der
Gerichtssäle, und das in zweierlei Hinsicht. Zum einen werden die
sogenannten Reichsbürger seit den Schüssen von Georgensmünd nicht
mehr als harmlose ...
Bielefeld: Dass die alte Landesregierung
Kreditrückzahlungen ihres eigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebs
(BLB) vorzeitig einkassierte, bezeichneten die Finanzpolitiker der
neuen schwarz-gelben Landesregieru ...
Bielefeld: Die Pflegeform wirkt. Das beweisen die jüngsten
Zahlen der Pflegekassen. Die Zahl der Leistungsempfänger ist seit
der zu Jahresbeginn eingeführten Neuregelung um 220000 gestiegen.
Vielen ä ...
Berlin: Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) will
Schulneubau und Sanierung beschleunigen. Sie habe für beides jetzt
die Verantwortung übernommen, sagte sie. Strukturen wie eine
Taskforce Schulbau sol ...
Bielefeld: Mit der sozialen Marktwirtschaft ist das
Versprechen verbunden, dass jeder am Wohlstand teilhaben kann. Von
dieser Zusage ist die Bundesrepublik heute wieder weit entfernt. Es
ist höchste Zeit umz ...
Düsseldorf: Es wäre ja zum Lachen, wenn es nicht so
peinlich wäre: Ausgerechnet diese Landesregierung, die bei jeder sich
bietenden Gelegenheit von Digitalisierung spricht, muss die Notbremse
bei einem der gro ...
Düsseldorf: Allmählich werden die Verhandlungen zur Bildung
einer Jamaika-Koalition anstrengend, in der öffentlichen Debatte
wurden in den vergangenen Tagen vor allem Posten und Positionen
diskutiert: Die CDU ...
Düsseldorf: Hut ab! Die neue Landesregierung will schon ab
2018 ohne zusätzliche Schulden auskommen. Damit erreicht sie das Ziel
eines ausgeglichenen Haushaltes zwei Jahre früher als vorgeschrieben.
Das war an ...
Halle: Es darf kein Tabu mehr sein, Steuerentlastungen auch
mit Erhöhungen an anderer Stelle gegen zu finanzieren. Das erhöht die
Spielräume enorm. Auch die von Schäuble ausgerufene "schwarze Null&q ...
Halle: Wichtigstes Leitmotiv muss sein, weniger zu
reagieren als zu agieren. Also nicht die AfD rechts überholen zu
wollen, wie es die Union debattiert. Nicht in der Flüchtlingspolitik
sich auch von lin ...
Düsseldorf: Die nordrhein-westfälische Schul- und
Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) will langfristig die aktuelle
Verteilung der Schulferien in Deutschland zur Diskussion stellen.
"Bis zum Schuljahr ...
Mainz: Bis vor gut einem Jahr dürften die "Reichsbürger"
fast nur Gerichtsvollziehern oder etwa Kommunalbeamten ein Begriff
gewesen sein. Die tödlichen Schüsse auf ein SEK-Mitglied in
Mittel ...
Frankfurt: Wie also umgehen mit den Neuen? Ignorieren?
Ausgrenzen? Sie inhaltlich stellen? Es gibt keine einfache Strategie
gegen den Populismus. Kein Wunder, dass diese Frage alle Parteien
umtreibt, den Bund ...
Straubing: Der Rechtsstaat hat die "Reichsbürger" lange
unterschätzt. Sie fordern die wehrhafte Demokratie heraus. Damit muss
Schluss sein. Es wird Zeit, dass der Staat, den sie verhöhnen, sich
Re ...
Straubing: Der Wähler hat gesprochen. Der neue Bundestag
ist ein getreues Abbild der politischen Stimmung in diesem Lande, wie
es dem Prinzip der repräsentativen Demokratie entspricht. Allein
schon deshalb u ...
Hamburg: Minister Lee Ying-yuan
Environmental Protection Administration
Taiwan (R.O.C.)
September 2017
Der Klimawandel ist eine wissenschaftliche Tatsache und seine Auswirkungen sind bereits überall ...
Stuttgart: Aufbauende und zerstörende Geldströme ...
