Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Man mag mit Recht daran Zweifel äußern, ob die
AfD aus lupenreinen Demokraten besteht. Aber als gewählte Partei
stehen ihr dieselben Rechte zu wie den anderen Fraktionen auch. Das
gilt selbstver ...
Bielefeld: Man sah es den grinsenden Gesichtern mancher
AfD-Abgeordneter an: Die Landtagsmehrheit aus CDU, SPD, FDP und
Grünen verhielt sich genau so, wie es die Rechtspopulisten insgeheim
gehofft hatten. Si ...
Bremen: Bremens Bürgermeister Carsten Sieling hat es jetzt
auch erkannt: Die Inklusion ist kein Selbstläufer und wird nur schwer
zu stemmen sein. Ob bei dieser Erkenntnis die Ergebnisse der
Landtagswahlen ...
Ulm: Die Selbstverpflichtung der Internetriesen gegen
Hassbotschaften im Netz zeigt Wirkung. Das ist die gute Nachricht in
der Untersuchung, die die EU-Kommission in Auftrag gegeben hat. Die
schlechte: ...
Cottbus: Künftig müssen Kitas den Gesundheitsämtern melden,
wenn Eltern die vorgeschriebene Impfberatung für ihr Kind verweigern.
Der Vorstoß von Gesundheitsminister Hermann Gröhe ist überfällig. Und
j ...
Cottbus: Brandenburgs Lehrer gehen gern auf die Straße, um
mehr Entlastung und ein höheres Gehalt zu fordern. Und in der Regel
machen sie auch einen guten Job - was vom Potsdamer
Bildungsministerium schon ...
Cottbus: Die Kritik von Norbert Lammert (CDU), mit der am
Donnerstag beschlossenen Neuregelung des bundesstaatlichen
Finanzausgleichs laufe Deutschland "sehenden Auges in einen
Zentralstaat", ist ...
Halle: Diese Sanktionen können zum sogenannten
Overblocking führen: Zweifelhafte Kommentare werden lieber von den
Unternehmen gelöscht und zensiert, bevor man zahlen muss - was
einen massiven Eing ...
Halle: Das mag man so sehen. Allerdings, und das sagt
Schmidt wohlweislich nicht, sind die starken Preisschwankungen
letztlich auch Ergebnis seiner Landwirtschaftspolitik. Denn
Bauernverband und Bundesreg ...
Halle: Künftig wird der Bund die Kommunen besser als bisher
direkt unterstützen können, vor allem beim Bau und dem Erhalt von
Schulen. Und zwar ohne, dass das Geld zuvor durch die klebrigen
Finger der ...
Straubing: Ob all das aber reicht, die Union in die Enge zu
treiben? Das Manöver des SPD-Chefs ist doch recht durchschaubar. Er
will an die Wähler ein klares Signal senden, weil er erkannt hat,
dass das Them ...
Berlin: SPD-Kandidat distanziert sich erneut von
gemeinsamen Beschlüssen der Bundesregierung
Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat am Donnerstag
bekräftigt, das Ziel der NATO-Staaten, bis 2024 zwe ...
Straubing: So bleibt am Ende eines Tages, den manche
historisch nennen, ein zwiespältiges Gefühl. Die gute Nachricht:
Bund, Länder und Gemeinden haben bis 2030 Planungssicherheit. Die
schlechte Nachricht: ...
Frankfurt: Die Europäer und die Chinesen, deren Verhältnis
ansonsten alles andere als einfach ist, schließen während des
EU-China-Gipfels beim Klimaschutz die Reihen. Damit stellen sie sich
gegen US-Präs ...
Berlin: Berlin - Die Union wertet die Kehrtwende der SPD im
Streit um den Doppelpass für Einwandererkinder als unglaubwürdiges
Wahlkampfmanöver. "Die letzten Jahre blockieren und hinterherhoppeln
un ...
Berlin: Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. ...
Berlin: Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. ...
Berlin: Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. ...
Berlin: Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. ...
Berlin: Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen. ...